Hitziger Schlagabtausch um ORF: Sorge um Zerschlagung und Substanz

Der ORF ist ein heißes Eisen bei den Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die FPÖ will den Rotstift ansetzen. Bei "Pro und Contra" ging es teils hitzig her – während die einen die Pressefreiheit in Gefahr sahen, sahen die anderen dahinter ein Effizienzprogramm.

1,1 Milliarden Euro kostet das gesamte Angebot des ORF pro Jahr. Da will die FPÖ kräftig den Rotstift ansetzen. Der ORF-Redakteursrat warnte bereits vor einer "Zerstörung". Dazu kam es auch zu einem Schlagabtausch bei "Pro und Contra" auf PULS 4. 

Wenn zu dem bereits verabschiedeten 100-Millionen-Euro-Sparpaket weitere Sparmaßnahmen dazu kommen, geht das "an die Substanz", warnte der frühere ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Weitere 150 bis 200 Millionen an Einsparung würden "vor allem im Personalbereich" zu Buche schlagen. 

ORF abhängig oder effizient machen? 

Die Folgen sah die Diskussionsrunde völlig unterschiedlich. Es sei "zu harmlos", wenn man von Reformen spreche, meinte die Grünen-Klubobfrau Sigi Maurer. 

Bei der Diskussion um die Haushaltsabgabe wolle man den ORF nicht "billiger machen für die Bevölkerung", sondern abhängiger von der Politik. Was Kickl eigentlich will: "Die Medien unter seine Kontrolle zu bringen, damit sie das berichten, was ihm gefällt", so Maurer. 

Ex-FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache sah das naturgemäß anders. Am ORF sei "da und dort Kritik berechtigt". Gewisse Sachen würden nicht mehr übertragen, die Qualität lasse zu wünschen übrig. Zudem sei FPÖ-Chef Herbert Kickl mit dem Versprechen in die Wahl gegangen, die Haushaltsabgabe abzuschaffen – "das erwarten jetzt auch seine Wähler", so Strache. 

Kickl wolle ORF "zerschlagen"

"Man zwingt ihn zumindest dazu, effizienter zu arbeiten", meinte "Exxpress"-Herausgeberin Eva Schütz. "Dass man beim ORF etwas tun muss, ist – glaub' ich – allen klar." Es sei damit ein "überfinanziertes Monopol" geschaffen worden. 

"Profil"-Chefredakteurin Anna Thalhammer machte sich unterdessen Sorgen um die Pressefreiheit. Kickl wolle den ORF "am liebsten zerschlagen". Dass FPÖ-Politiker nicht in Interviews kommen oder nicht auf Anfragen antworten, das sei "politische Taktik". 

ribbon Zusammenfassung
  • Der ORF ist ein heißes Eisen bei den Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP.
  • Die FPÖ will den Rotstift ansetzen.
  • Bei "Pro und Contra" ging es teils hitzig her – während die einen die Pressefreiheit in Gefahr sahen, sahen die anderen dahinter ein Effizienzprogramm.