Polen: Corona-Regierungsberater treten aus Protest zurück

13 der insgesamt 17 Mitglieder des Corona-Beratungsausschusses erklärten am Freitag aufgrund des "mangelnden Einflusses" ihrer Empfehlungen auf die Regierung ihren Rücktritt. Die Ankündigung wurde von der polnischen Nachrichtenagentur PAP veröffentlicht.

Die medizinischen Berater warfen Warschau vor, "zunehmend das Verhalten von Teilen der Gesellschaft zu tolerieren, welche die von Covid-19 ausgehende Bedrohung und die Bedeutung der Impfung zur Bekämpfung der Pandemie leugnen". Auch Regierungsmitglieder und weitere hochrangige Mitarbeiter hätten die Risiken einer Corona-Infektion geleugnet.

"Nur sehr begrenzte Maßnahmen"

Die Regierung habe "nur sehr begrenzte Maßnahmen" ergriffen, um dem Anstieg der Fälle im Herbst entgegenzuwirken, kritisierten die Berater. Das Kabinett habe es versäumt, "sich der Bedrohung durch die Omikron-Variante zu stellen, obwohl die Zahl der vorhergesagten Todesfälle erschreckend hoch ist".

Der Schritt erfolgte wenige Tage, nachdem das Land mit 38 Millionen Einwohnern die Schwelle von 100.000 Corona-Todesfällen überschritten hat. Laut Angaben des polnischen Gesundheitsministeriums haben rund 21,3 Millionen Bürger zwei Impfungen gegen das Coronavirus erhalten. Mehr als acht Millionen seien geboostert.

Mehrere Abgeordnete der rechtsnationalistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) haben sich offen gegen Corona-Impfungen ausgesprochen. Die Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist auf ihre Unterstützung im Parlament angewiesen.