Parlamentswahl in Kuba ohne Oppositionskandidaten

Wirklich offen schien nur die Wahlbeteiligung, die in Kuba nach der Revolution von 1959 immer sehr hoch war, zuletzt aber niedriger ausfiel. Mit ersten Ergebnissen war am Montag zu rechnen.

Kuba erlebt seit mehr als einem Jahr die wohl größte Welle der Auswanderung seit der Revolution in den 1950er Jahren. Inwiefern sich das und die wirtschaftliche Krise im Land auf die Mobilisierung der rund acht Millionen Wahlberechtigten niederschlägt, war nach der Abstimmung am Sonntag zunächst unklar.

Dissidenten hatten dazu aufgerufen, aus Protest gegen die scheindemokratische Abstimmung nicht wählen zu gehen. Die Regierung warb für die Option, durch Ankreuzen eines großen Kreises in der Mitte des Wahlzettels für alle im jeweiligen Wahlbezirk antretenden Kandidaten auf einmal zu stimmen. Der Staat stellt das Einparteiensystem als wahre Demokratie dar, weil es die Einigkeit fördere.

Die Nationalversammlung, Kubas einzige Parlamentskammer, wählt den Staatspräsidenten aus ihren Reihen. Aller Voraussicht nach wird Miguel Díaz-Canel wiedergewählt werden. Im Jahr 2018 war er an die Staatsspitze vorgerückt und der erste Machthaber seit der Revolution von 1959 geworden, der nicht der untrennbar mit Kubas Geschichte verbundenen Familie Castro entstammt.

Unter den Parlamentskandidaten war der 29 Jahre alte Elián González, dessen Schicksal einst viele Menschen weltweit bewegte, nachdem er mit fünf Jahren Ende 1999 aus dem Meer vor der Küste Floridas gerettet worden war. Seine Mutter war beim Fluchtversuch in die USA ertrunken, nach monatelangem Streit zwischen den beiden Ländern kam Gónzalez schließlich zu seinem Vater zurück nach Kuba.

Viele Kubaner seien wegen des großen Mangels mit den staatlichen Institutionen unzufrieden und straften diese durch Nichtwählen ab, sagte González am Sonntag den Staatsmedien. Schuld an den Problemen sei aber nicht die Regierung, sondern das US-Embargo gegen Kuba.