Österreich verhängt "ab sofort" Reisewarnung für Westbalkan

Das Außenministerium hat für Länder des Westbalkans angesichts der hohen Coronazahlen in der Region eine Reisewarnung mit sofortiger Wirkung verhängt. Das bestätigte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Mittwoch in Wien. Konkret gilt dies für Bosnien-Herzegowina, den Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Serbien.

"Bei der Reisefreiheit sind wir noch meilenweit von einem Normalzustand entfernt", betonte Schallenberg. In Österreich gebe es bereits Corona-Fälle, die auf Reisende vom Westbalkan zurückzuführen seien, so der Außenminister. In Slowenien und Kroatien seien ebenfalls vermehrt Cluster von Neuerkrankungen durch Rückkehrer vom Westbalkan zu beobachten.

Schallenberg betonte, dass sich die Situation in den vergangenen Tagen und Wochen im Westbalkan "nicht so positiv entwickelt. Das Gegenteil ist leider der Fall".

Die Reisewarnung - Sicherheitsstufe 6 - empfiehlt Österreichern "dringend", das betroffene Land zu verlassen. Coronatests oder eine 14-tägige-Heimquarantäne sind bei einer Einreise aus den Westbalkanländern jetzt schon Pflicht.

Mit der Reisewarnung für Serbien und Montenegro stellt sich Österreich gegen einen erst am Dienstag getroffenen gemeinsamen EU-Beschluss. Dieser sah nämlich die Aufhebung der coronabedingt verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten vor, darunter auch Serbien und Montenegro. Der Beschluss ist allerdings nur eine Empfehlung, wie auch Schallenberg betonte. Mit Verweis auf der Vorgehen anderer europäischer Länder unterstrich er: "Wir sind im Mainstream Europas unterwegs." Deutschland hatte am Mittwoch Erleichterungen für Einreisende aus elf Nicht-EU-Ländern beschlossen, nahm Serbien und drei nicht-europäische Staaten jedoch davon aus.

Die Maßnahme wird vor dem Hintergrund gezogen, die in der Region familiär verwurzelten Österreicher oder Drittstaatsangehörige davon abzubringen, ihren Sommerurlaub in den Westbalkan-Staaten zu verbringen. "Ich bin mir bewusst, dass diese Entscheidung - insbesondere mit Blick auf die Sommerferien - für viele Menschen in Österreich eine sehr schmerzhafte ist", sagte Schallenberg. "Das ist zweifelsohne nicht leicht und ich habe dafür vollstes Verständnis."

Ähnlich äußerte sich auch Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP). "Nehmen Sie die Reisewarnungen sehr ernst, halten Sie sich daran, auch wenn es schwerfallen mag", appellierte Raab an die Bevölkerung. Dazu werde es eine Informationskampagne für Menschen mit Migrationshintergrund vor allem aus dem Westbalkan und der Türkei geben, die über Newsletter, Integrationszentren und Medien zu den Reisewarnungen sowie Hygienevorschriften verbreitet wird.

"Bei einer Rückkehr kann unter Umständen auch das Coronavirus im Gepäck sein", warnte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ebenfalls und kündigte "intensive" Kontrollen an den Grenzen an. Außerdem sollen 1.500 Polizisten dem Grenzschutz hinzugezogen werden. Es sei kein "Kavaliersdelikt, wenn man ohne gültigen Coronavirustest einreist" oder die 14-tägige Quarantäne nicht einhalte, so der Innenminister mit Verweis auf Strafen in Höhe von bis zu 1.450 Euro.

Die von der Bundesregierung mit sofortiger Wirkung erlassene Reisewarnung für den Westbalkan betrifft potenziell eine halbe Million Menschen, die hierzulande leben. In Österreich wohnen laut Statistik Austria 530.000 Menschen mit Wurzeln im ehemaligen Jugoslawien. Weitere 283.000 haben einen türkischen Migrationshintergrund. Für die Türkei gilt schon länger die höchste Reisewarnstufe.

Angesichts stark zurückgehender Corona-Zahlen öffneten Spanien und Portugal ihre gemeinsame Landgrenze wieder. Spaniens König Felipe VI. und Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa sowie die Regierungschefs beider Länder, Pedro Sánchez und Antònio Costa, trafen sich zu einem Festakt in der spanischen Grenzstadt Badajoz.