Newsroom LIVE am Mittwoch mit Justizministerin Alma Zadić

Die Regierung hat am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen präsentiert. So sollen die Strafen für die Darstellung von Kindesmissbrauch erhöht werden. Damit reagiert die türkis-grüne Koalition auf die Causa um den Schauspieler Florian Teichtmeister, der sich wegen Besitzes von Missbrauchsdarstellungen vor Gericht verantworten muss. Vorgesehen sind höhere Strafen sowohl für den Besitz, als auch für die Herstellung und Verbreitung solcher Bilder.

Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) erinnerte im Pressefoyer nach dem Ministerrat an "unglaublich tragische und erschütternde Fälle von Kindesmissbrauch", die in den vergangenen Wochen und Monaten bekannt geworden sind. "Es macht uns sprachlos. Es ist absolut widerlich und grausam." Man müsse den Entwicklungen der Digitalisierung, "die diese Delikte befeuern", entgegentreten. "Es sind abstoßende, es sind widerliche, es sind einfach schreckliche Taten", die sich gegen die Schwächsten der Gesellschaft richten, pflichtete Justizministerin Alma Zadić (Grüne) bei.

Zadić hob auch hervor, dass man die Begriffe im Gesetz ändere, denn "Kinderpornografie" sei "verharmlosend". Es gehe hier nicht um "Kinderpornografie", erklärte auch Raab, es handle sich nicht um eine freiwillige Entscheidung, sondern es gehe immer um die Darstellung von sexuellem Missbrauch von Kindern. Jeder, der sich das anschaue, nehme in Kauf, dass Kinder missbraucht und vergewaltigt werden.

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