Newsroom LIVE am Donnerstag mit Helmut Brandstätter (NEOS)
Die Diskussion um Österreichs Neutralität angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geht unvermindert weiter. So war ein Vorschlag der NEOS in der Präsidiale des Nationalrats, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament sprechen zu lassen, derzeit mit Verweis darauf abgelehnt worden.
"Es gehe hier nicht nur um die Frage, ob Selenskyj vor dem Parlament spricht, sondern "wie stark sich Österreich tatsächlich auf die Seite der Ukraine stellt und was wir als neutrales Land alles tun können, um Putin zu stoppen", sagt dazu NEOS-Vizeklubchef Nikolaus Scherak. Dafür sei eine eindeutige Haltung notwendig. Dass es in Österreich "politische Kräfte" gebe, die in falsch verstandener Neutralität und wegen eines "vielleicht ungeklärten Verhältnisses" zu Russland gegen eine solche Einladung seien, "richtet sich von selbst", fand Scherak.
Zur Haltung der NEOS in der Neutralitätsdebatte und den Europa-Besuch des US-Präsidenten Joe Biden spricht der Außenpolitische-Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter im Newsroom LIVE.
Newsroom LIVE, 22:20 Uhr, PULS 24
Zusammenfassung
- Die Diskussion um Österreichs Neutralität angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geht unvermindert weiter.
- So war ein Vorschlag der NEOS in der Präsidiale des Nationalrats, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament sprechen zu lassen, derzeit mit Verweis darauf abgelehnt worden.
- "Es gehe nicht nur um die Frage, ob Selenskyj vor dem Parlament spricht, sondern "wie stark sich Österreich tatsächlich auf die Seite der Ukraine stellt und was wir als neutrales Land alles tun können, um Putin zu stoppen", sagt NEOS-Vizeklubchef Scherak.
- Zur Haltung der NEOS in der Neutralitätsdebatte und den Europa-Besuch des US-Präsidenten Joe Biden spricht der Außenpolitische-Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter im Newsroom LIVE.
- Newsroom LIVE, 22:20 Uhr, PULS 24
