Neue EU-Mission Irini im Mittelmeer gestartet

Die EU hat ihren neuen Marineeinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen gestartet. Wie das operative Hauptquartier in Rom am Donnerstag mitteilte, sind im Mittelmeer bereits seit Wochenbeginn eine französische Fregatte und ein Seeraumüberwachungsflugzug aus Luxemburg für die Operation "Irini" unterwegs. In Kürze können weitere Kräfte aus Deutschland folgen.

Der Deutsche Bundestag gab am Abend grünes Licht für das Mandat, das eine Entsendung von bis zu 300 Bundeswehr-Soldaten vorsieht. Österreich beteiligt sich mit bis zu 15 Soldaten an der Mission. Das Mandat bis Ende 2021 wurde bereits Ende April im Ministerrat beschlossen.

Die EU-Operation soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen - auf dem Meer, aus der Luft und per Satellit. Zudem ist geplant, das Personal der libyschen Küstenwache und Marine zu schulen, um auch zur Zerschlagung des Geschäftsmodells der Schleuser- und Menschenhändlernetze beizutragen. Grundlegendes Ziel ist eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses.

Die "Irini"-Mission löst die Operation "Sophia" ab, die Ende März auslief und im Dauerstreit um eine Verteilung von Bootsflüchtlingen beendet worden war. Unter anderem Österreich sprach sich strikt gegen die Aufnahme von aus Seenot geretteten Migranten aus. Um zu verhindern, dass die EU-Schiffe von Booten von Migranten angesteuert werden, soll "Irini" abseits der Fluchtrouten operieren.

Dies, sowie eine "Notbremse", falls es doch zu einem vermehrten Aufkommen von Flüchtlingsbooten kommt, im Operationsplan zu verankern, war eine der Forderungen Österreichs. Zudem soll die Mission alle vier Monate überprüft werden.

Der eigentlich direkt im Anschluss geplante Beginn von "Irini" verzögerte sich wegen eines Streits zwischen Italien und Griechenland um die Führung des Einsatzes auf See. Ein Kompromiss sieht nun vor, dass zunächst Italien die Mission kommandiert und später Griechenland.

Anders als bei "Sophia" liegt das Einsatzgebiet weiter östlich und nicht auf den traditionellen Mittelmeer-Flüchtlingsrouten von Libyen nach Italien. Retten die "Irini"-Schiffe dennoch Migranten aus Seenot, sollen diese nun nach Griechenland und nicht mehr nach Italien gebracht werden.

Die Vereinten Nationen hatten das Waffenembargo gegen Libyen im Jahr 2011 verhängt, um zur Stabilisierung des Bürgerkriegslands beizutragen. Die bisherige Kontrolle des Einfuhrverbots galt aber als wenig wirksam.