Netanyahu: Kampf gegen Verbrechen in arabischer Gesellschaft

Netanyahu sagte am Sonntag zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem, man wolle entschlossen gegen organisierte Kriminalität in arabischen Wohngebieten des Landes vorgehen.

Zahl der Gewaltverbrechen nimmt zu

Der Anstieg von Verbrechen in der arabischen Gesellschaft stand am Samstagabend im Fokus der wöchentlichen Protestmärsche gegen die Regierungspolitik. Seit Jahresbeginn sind Medienberichten zufolge durch Gewalt innerhalb der arabischen Bevölkerung 157 Menschen getötet worden. Das sind mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die arabische Minderheit macht in Israel rund 20 Prozent der knapp zehn Millionen Einwohner aus.

Netanyahu sieht "Plage"

"Auf unseren Straßen fließt Blut", rief der Bürgermeister der arabischen Stadt Tira, Maamun Abd Elhai, während einer Ansprache in Tel Aviv. Ein ranghoher Mitarbeiter seiner Stadtverwaltung wurde am Montag nahe einer Polizeiwache erschossen. Der Bürgermeister warf Netanyahus Regierung vor, absichtlich nicht gegen die wachsende Kriminalität in der arabischen Gesellschaft vorzugehen.

Netanyahu sprach am Sonntag von einer "landesweiten Plage". Auch in der jüdischen Gesellschaft habe es jahrelang organisiertes Verbrechen gegeben, erklärte er. Dieses habe man inzwischen weitgehend besiegt, und "so wollen wir es auch in der arabischen Gesellschaft machen". Alle Bürger Israels hätten ein Recht darauf, in Sicherheit zu leben.

Bis zu sechs Monate Haft ohne Anklage

"Wir werden mit harter Hand vorgehen, einschließlich der Prüfung des Einsatzes von Einschränkungen und Administrativhaft, um diese schrecklichen Mordtaten zu stoppen", sagte Netanyahu.

Im Rahmen der Administrativhaft können die Betroffenen für sechs Monate und länger ohne Anklageerhebung aus Sicherheitsgründen festgehalten werden. Diese umstrittene Maßnahme wurde bisher vor allem gegen Palästinenser aus den besetzten Gebieten eingesetzt.