Nein der USA: UNO-Resolution zu Gaza-Waffenstillstand scheitert

13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten am Freitag in New York zwar dafür, aber die USA legten ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich. 

Die USA stell sich weiter hinter Israel, deshalb waren auch schon in der Vergangenheit ähnliche Vorstöße an den USA gescheitert. Eine solche Resolution könnte die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden, argumentieren die USA.

Guterres warnt eindringlich vor Zusammenbruch 

Die "Grenze der Belastbarkeit" im Gazastreifen sei erreicht, hatte UN-Generalsekretär António Guterres am Freitag in New York gesagt. "Es gibt ein hohes Risiko, dass das humanitäre Unterstützungssystem in Gaza komplett zusammenbricht, was verheerende Konsequenzen hätte." Die Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung wird laut Augenzeugen immer dramatischer.

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"Die von der Hamas begangene Brutalität kann niemals die kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes rechtfertigen", warnte Guterres. Gleichzeitig forderte er die "sofortige und bedingungslose Freilassung" der verbliebenen Geiseln in der Hand der Hamas.

In einem entsprechenden Brief an den Rat bezog er sich auf Artikel 99 der UN Charta. Dieser erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf "jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann" und ist den UN zufolge seit Jahrzehnten nicht angewandt worden.Die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, hat sich indes zutiefst besorgt über Berichte von sexueller Gewalt gegen von der islamistischen Hamas in den Gazastreifen verschleppte Geiseln gezeigt. Patten rief in einer Mitteilung am Freitag zu einer sofortigen und bedingungslosen Freilassung der restlichen festgehaltenen Männer, Frauen und Kinder auf und forderte umfassende und unabhängige Untersuchungen zu den Anschuldigungen sexueller Gewalt.

In den vergangenen Wochen waren immer mehr Berichte über von Hamas-Terroristen verübte sexuelle Gewalt bei und seit dem Massaker gegen Israel am 7. Oktober ans Licht gekommen.