Nehammer zu "Solidaritätsbesuch" bei Selenskyj in Kiew

In der Hauptstadt Kiew wird er Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Premierminister Denys Schmyhal und Bürgermeister Vitali Klitschko treffen. Zudem steht ein Lokalaugenschein in der Stadt Butscha am Programm, wo bei mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen mehr als 300 Zivilisten zu Tode kamen. Die Rückkehr erfolgt am Sonntag.

Nehammer (ÖVP) flog am Freitagabend zuerst nach Polen, von wo die Delegation ab Przemyśl mit einem Nachtzug weiterreiste. Ziel des Besuchs sei es, "die Ukraine weiterhin bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen."

Nehammer: "Es ist wichtig, dass wir im Rahmen unserer Neutralität der Ukraine sowohl auf humanitärer als auch auf politischer Ebene beistehen. Mein Besuch in Kiew und Butscha dient auch dazu, unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zu zeigen." Die "bekannt gewordenen Kriegsverbrechen" müssten "lückenlos aufgeklärt" werden, "und zwar von unabhängigen und internationalen Expert/innen".

Von der Leyen bereits am Freitag in Kiew

Am Freitag waren EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Außenbeauftragte Josep Borrell zu Präsident Selenskyj gereist. Dabei wurde unter anderem vereinbart, die Vertretung der Europäischen Union wieder zu öffnen.

Als Reaktion auf die Ermordung hunderter Zivilisten in Butscha soll es auch ein fünftes EU-Sanktionspaket gegen Russland gaben. Borrell will zudem 7,5 Millionen Euro für die Ermittlungen zur Verfügung zu stellen, die die Ukraine nach den mutmaßlichen Kriegsverbrechen in der Kiewer Vorstadt Butscha und an anderen Orten - etwa in Stojank und Irpin - durchführt. Russland weist die Vorwürfe stets zurück.