NATO-Expertengruppe für Reformen nach Kritik eingesetzt

Nach der Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die NATO eine Expertengruppe zur Reform des Bündnisses eingesetzt. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag mitteilte, gehören der Gruppe fünf Frauen und fünf Männer aus den Mitgliedstaaten an. Den Vorsitz teilen sich der frühere deutsche Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere und Ex-US-Diplomat Wess Mitchell.

Macron hatte der NATO in einem Interview Anfang November vergangenen Jahres den "Hirntod" bescheinigt. Der französische Präsident begründete seine Kritik unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und dem "aggressiven" Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas schlug daraufhin vor, eine Expertengruppe zur Reform des Bündnisses einzusetzen. Der NATO-Gipfel im Dezember in Großbritannien unterstützte dies. Die Gruppe soll bis zum nächsten Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs Anfang kommenden Jahres Reformvorschläge unterbreiten.

Die Gruppe werde dabei über ihre Arbeit an Stoltenberg berichten, erklärte das Bündnis. Ziel seien "Empfehlungen zur Stärkung der Einheit des Bündnisses, zur Intensivierung der politischen Konsultationen und der Koordinierung zwischen den Bündnispartnern sowie zur Stärkung der politischen Rolle der NATO".

Weitere Mitglieder der Gruppe sind: Greta Bossenmaier (Kanada), Anja Dalgaard-Nielsen (Dänemark), Hubert Vedrine (Frankreich), Marta Dassu (Italien), Hema Verhagen (Niederlande), Anna Fotyga (Polen), Tacan Ildem (Türkei) und John Bew (Großbritannien).