Nächste Hofburg-Audienz: Regierungs-Poker geht weiter
Der nächste Akt der Regierungsfindung findet in der Hofburg statt und hat drei Szenen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt getrennt die Vorsitzenden von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um auszuloten, wie eine künftige Koalition aussehen könnte. Das Staatsoberhaupt hatte Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler ja aufgefordert, auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte.
Viel schlauer dürfte man seither nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl koalieren. Nach den "Speed-Dates" betonte Nehammer, er wolle nicht Kickls "Steigbügelhalter" sein, Babler sprach davon, dass mit der FPÖ "kein demokratischer Staat" möglich sei.
Video: Patt im Regierungs-Poker: Was macht Van der Bellen?
Kommt ein Regierungsbildungsauftrag? Und an wen?
Aber was sind die Alternativen zu Schwarz-Blau? ÖVP und SPÖ hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde. Am ehesten dürften dafür die NEOS infrage kommen, aber auch die Grünen wären theoretisch im Rennen - auch, wenn die gegenseitige Liebe nach fünf Jahren mit der ÖVP in der Regierung sichtlich abgekühlt ist.
Rechnerisch ist auch Blau-Rot möglich - dass sich Kickl und Babler jedoch auf eine Zusammenarbeit einigen, daran glaubt wohl kein Beobachter.
Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet. Dass sich der Bundespräsident diesbezüglich bereits am Montag äußert, ist eher unwahrscheinlich.
Was darf der Bundespräsident?
Begonnen werden die Vier-Augen-Gespräche zu Mittag mit dem Treffen Van der Bellens mit Kickl. Im Anschluss werden Nehammer und Babler in der Hofburg erwartet. Die Fotopoints können Sie auch im PULS 24 Livestream ab 13.30 Uhr verfolgen.
- Livestream: Kickl, Nehammer und Babler in der Hofburg
Zusammenfassung
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt in der Hofburg Gespräche mit den Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um Koalitionsmöglichkeiten auszuloten.
- Alternativen zu Schwarz-Blau wären allerdings instabil oder kompliziert.
- Eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ wäre schwierig, da sie nur ein Mandat Überhang hätten, was die Einbeziehung eines dritten Partners nötig macht.
- Van der Bellen wird voraussichtlich nicht am Montag entscheiden, ob er einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder weitere Gespräche führt.
