Moldau: Gavrilita zurückgetreten, Recean wird Premier

Die proeuropäische Staatspräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat am Freitagnachmittag nach Blitzberatungen mit den Parlamentsfraktionen ihrem bisherigen Berater in Sicherheitsfragen, Dorin Recean, den Regierungsauftrag erteilt. In einer Pressekonferenz betonte Sandu zudem die Prioritäten der neuen Exekutive - diese müsse Moldaus Sicherheit gewährleisten und optimieren sowie das Land "in der freien Welt bewahren".

Außerdem müsse die Korruptionsbekämpfung dezidiert vorangetrieben und für Wirtschaftswachstum gesorgt werden, so das Staatsoberhaupt.

Rasche Kabinettsbildung erwartet

Der 48-jährige designierte Premierminister Recean muss nun binnen 14 Tagen ein Kabinett aufstellen und sich von der Legislative in Chisinau das Vertrauen aussprechen lassen. Da die von Maia Sandu gegründete Partei Aktion und Solidarität (PAS) im moldauischen Parlament eine komfortable Mehrheit (63 von 101 Sitzen) hält, ist davon auszugehen, dass Recean und seine Regierung die Abstimmung problemlos überstehen werden.

Der moldauischen Presse zufolge dürfte das neue Kabinett schon bald stehen und aller Wahrscheinlichkeit auch einige Minister der Exekutive unter Natalia Gavrilita aufweisen. Parlamentspräsident Igor Grosu (PAS) sicherte dem designierten Regierungschef am Freitagnachmittag die volle Unterstützung der PAS-Fraktion zu, während die oppositionellen prorussischen Fraktionen sich für vorgezogene Neuwahlen aussprachen.

Die proeuropäische Regierungschefin Natalia Gavrilita war am Mittag völlig überraschend zurückgetreten, nachdem ihre Vertrauenswerte in den letzten Monaten im Kontext der Teuerungsspirale und schweren Energiekrise im Land stark zurückgegangen waren.

Abtritt wohl im Kontext mit Russland-Aggression

Der nun an einen Sicherheitsexperten und früheren Innenminister ergangene Regierungsauftrag erfolgt vor dem Hintergrund der gestrigen Warnung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Plan Russlands, die Kontrolle über die Republik Moldau zu übernehmen. Es gebe einen detaillierten russischen Plan zur Störung der politischen Situation in Moldau, der ukrainische Geheimdienst habe entsprechende Informationen abgefangen, über die er die moldauische Staatspräsidentin Maia Sandu bereits informiert habe.

Das russische Dokument zeige, wer wann und wie in Moldau die demokratische Ordnung zerschlagen und die Kontrolle über das Land errichten wolle, hatte Selenskyj gesagt.