Migration und Asyl: Nehammer trifft am Dienstag Meloni in Rom
Schwerpunkt des bilateralen Austausches werden unter anderem die Themen Asyl und Migration sein, auch im Hinblick auf den Europäischen Rat im Juni, bei dem Migrationsfragen auf der Tagesordnung stehen, wie das Bundeskanzleramt am Samstag mitteilte.
"Verbündete im Kampf gegen illegale Migration"
"Österreich und Italien sind direkte Nachbarn und enge Verbündete im Kampf gegen illegale Migration auch auf europäischer Ebene. Gerade im Vorfeld des nächsten Europäischen Rates im Juni, bei dem Migration wieder auf der Tagesordnung steht, ist unsere Abstimmung und Koordination unserer Positionen wichtig. Denn es braucht starke Allianzen, damit wir auf europäischer Ebene Fortschritte erreichen. So wie es bisher war, geht es nicht weiter", so Nehammer laut Presseaussendung.
Italien habe sich als verlässlicher Partner gezeigt
"Das Besondere seit dem letzten Europäischen Rat, bei dem wir erste klare Schritte gegen illegale Migration auf den Weg gebracht haben, ist, dass Außengrenzländer wie Italien und Binnenländer, die von Sekundärmigration betroffen sind, wie Österreich, nun an einem Strang ziehen. Das gilt es jetzt weiter auszubauen", betonte Nehammer weiter.
"Insbesondere in den vergangenen Jahren hat sich Italien als verlässlicher Partner bei Rückführungen im Dublin-Bereich bewährt. Um illegale Migration nach Europa erfolgreich zu verhindern, müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten ist ein wichtiger Teil zur Lösung, um illegale Migration zu verhindern - darin sind wir uns mit Italien einig", schloss der Bundeskanzler.
Ausnahmezustand für sechs Monate
Am 11. April hat der italienische Ministerrat beschlossen, für sechs Monate den Ausnahmezustand für das gesamte Staatsgebiet auszurufen. Vom 1. Jänner 2023 bis 11. April 2023 wurde nach offiziellen Zahlen der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit die Anlandung von 31.292 Personen verzeichnet. Im Vergleichszeitraum 2022 waren es 7.928, im Jahr 2021 8.505.
Zusammenfassung
- Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist am Dienstag zu einem Arbeitsgespräch mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach Rom.
- Schwerpunkt des bilateralen Austausches werden unter anderem die Themen Asyl und Migration sein, auch im Hinblick auf den Europäischen Rat im Juni, bei dem Migrationsfragen auf der Tagesordnung stehen.
