APA/APA/AFP/VALERIA MONGELLI

Meloni in Brüssel: "Offene und positive Gespräche"

Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni hat sich nach einem Treffen mit den EU-Spitzenvertreter am Donnerstag in Brüssel zufrieden über ihre ersten Gespräche gezeigt. Es seien "offene und positive" Gespräche gewesen, erklärte Meloni am Abend nach Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola vor Journalisten in Brüssel.

In der Vergangenheit war Meloni durch teils scharfe Kritik an der EU aufgefallen. Dass sie nun ihre erste Auslandsreise als Regierungschefin nach Brüssel unternahm, werteten Beobachter als pro-europäisches Signal. Ziel ihres Besuchs sei es gewesen, zu signalisieren, "dass Italien teilhaben will, kooperieren und das eigene nationale Interesse verteidigen innerhalb des europäischen Rahmens und gemeinsam mit den anderen Ländern die besten Lösungen für die aktuellen Probleme suchen", erklärte Meloni in ihrem Statement nach den Gesprächen, das sich im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte. Sie zeigte sich "zufrieden mit der Atmosphäre, die ich hier in Brüssel angetroffen habe".

Zunächst hatte die 45-jährige Rechtspolitikerin am Donnerstagnachmittag ihren Landsmann und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni getroffen, mit dem sie aktuelle Themen wie den von der EU finanzierten Wiederaufbauplan, die Energiekrise, den Ukraine-Konflikt und die neuen Regeln des Stabilitätspakts besprach. Im Anschluss kam Meloni mit der EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zusammen. "Italien hat schon immer eine zentrale Rolle in der EU gespielt. Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, der explodierenden Energiepreise und der steigenden Inflation müssen wir mehr denn je zusammenhalten. Wir sind stärker, wenn wir zusammenstehen", erklärte Metsola auf Twitter. Meloni traf auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.

Mit Michel sprach Meloni unter anderem über die Energiekrise. "Es ist notwendig, so schnell wie möglich eine konkrete Lösung für die Energiekrise und die Obergrenze für Gas zu finden", sagte Meloni.

Nach dem Sturz der Vorgängerregierung von Ex-EZB-Chef Mario Draghi hatten die Italiener am 25. September ein neues Parlament gewählt. Das Rechtsbündnis von Melonis postfaschistischer Partei "Fratelli d ́Italia" (FdI - Brüder Italiens) mit der konservativen Forza Italia und der rechten Lega entschied die Abstimmung deutlich für sich und hält seitdem die Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

ribbon Zusammenfassung
  • In der Vergangenheit war Meloni durch teils scharfe Kritik an der EU aufgefallen.