Babler zu Doskozils Regierungs-Absage: "Seine Meinung"
SPÖ-Chef Andreas Babler und Klubobmann Philip Kucher äußerten sich nach der internen Gremiensitzung zu möglichen Sondierungsgesprächen.
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Babler will die Sondierungsgespräche anführen, auch dabei sein sollen die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die Gewerkschaftsspitze (Wolfgang Katzian oder Josef Muchitsch) und Klubobmann Kucher sowie die Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner. Man sei nicht in Verhandlungen, aber bereit dazu.
Babler hält Rede nach SPÖ-Gremien
Innerhalb der Partei würde man nun offen und ehrlich analysieren, was nicht geklappt habe und dieser Prozess habe am Tag nach der Wahl begonnen. Kucher wiederholt, dass die FPÖ unter Kickl kein Koalitionspartner für die Babler-SPÖ sei.
FPÖ-Wähler als Zielpublikum
Parteichef Babler wiederholt auch, dass er mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sei und sich mehr erwartet hätte. In ehemaligen sozialdemokratischen Hochburgen gebe es seit zehn, fünfzehn Jahren einen Schwund an Wähler:innen - dafür hat die SPÖ in den Großstädten Zugewinne. Man wolle in den nächsten Jahren besser aufgestellt sein und auch eine Option für FPÖ-Wähler:innen bieten.
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"Seine Meinung"
Angesprochen auf die Reaktion des burgenländischen Landeshauptmanns Hans-Peter Doskozil zum Wahlergebnis meint Babler , "Ja, seine Meinung". Er habe in der Pressekonferenz die Meinung des Bundesgremiums wiedergegeben.
Es gab in der Gremiensitzung laut Babler keine Gespräche über etwaige Personal-Rochaden.
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Die SPÖ müsse ihre Themen besser "in die Breite bringen". Was die Menschen wollen, das wisse man. Das "Wie" sei nun eine parteiinterne Debatte.
Man wolle als Sozialdemokratie stärker werden, die Abwendung von der Partei nur zu stoppen, das sei Babler zu wenig.
Ob man einem FPÖ-Kandidaten als Nationalratspräsidenten, dem zweitwichtigsten politischen Amt in Österreich, zustimmen würde, das werde von den möglichen Kandidat:innen abhängen, so Kucher. Wer von der SPÖ vorgeschlagen wird, das werde, wenn es so weit ist, intern beraten werden.
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SPÖ-Gremien beraten sich nach NR-Ergebnis
Zusammenfassung
- Die SPÖ hat ein fünfköpfiges Sondierungsteam zusammengestellt, um bereit für Verhandlungen zu sein - sie streckt somit öffentlichkeitswirksam die Hand aus.
- Kickl sehen die Roten auch am Tag nach der Wahl nicht als Koalitionspartner.
- Doksozils Koalitionsabsage sieht Babler als dessen Meinung an - die Meinung der Bundes-SPÖ sei eine andere.
