"Leistung, Sicherheit und Familie" - ÖVP arbeitet an "Zukunftsplan"

Die ÖVP will ihren "Zukunftsplan" mit Jahresende fertigstellen. Das Dokument, in dem die Volkspartei ihre Visionen für Österreich im Jahr 2030 sowie die Maßnahmen, um dorthin zu gelangen, festschreibt, wird am 26. Jänner in Wels präsentiert. Hauptbereiche seien "Leistung, Sicherheit und Familie", sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Mittwoch vor Journalisten.

Genauere Informationen zum Inhalt gab es allerdings noch nicht. Das Dokument sei jedenfalls weder ein Wahlprogramm noch ein Programm für künftige Regierungsverhandlungen, meinte Stocker, die Präsentation sei auch nicht als Wahlkampfauftakt gedacht.

Am Plan arbeitet die ÖVP seit der "Rede zur Zukunft der Nation", die Bundeskanzler Karl Nehammer im März gehalten hat. Es handle sich um eine Fortentwicklung dieser Rede, so Stocker. Der ÖVP-Chef hatte sich dabei etwa für den Erhalt von Verbrennungsmotoren und die Kürzung von Sozialleistungen für Migranten, die noch nicht fünf Jahre in Österreich leben, ausgesprochen.

Experten wurden befragt

Experten und ÖVP-Regierungsmitglieder hatten zu fünf Themenblöcken diskutiert. Insgesamt seien 100 Experten beteiligt gewesen, nannte Stocker etwa den Arbeitsrechtsexperten Wolfgang Mazal oder Heinz Faßmann, Präsident der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und ehemaliger ÖVP-Bildungsminister. Bei einem gemeinsamen Workshop seien auch die Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene sowie aus dem EU-Parlament eingebunden worden, auch habe es Gespräche in den Bundesländern gegeben, die sich ebenfalls im Endprodukt niedergeschlagen hätten.