Lehnte Kurz die gemeinsame Impfstoff-Beschaffung mit Israel ab?

Die Pandemie bekommt man nur durch die Impfung in Griff. Dieser schon mantraartig von fast jedem Regierungschef wiederholte Satz begleitet die Welt seit beinahe einem Jahr. Damals, nur wenige Monate nachdem die Pandemie die ganze Welt in ihren Griff bekam, wurde bereits über die Beschaffung der Impfstoffe geredet. Die Entwicklung selber lief auf Hochtouren – welche Firma Erfolg haben würde, war unklar, die Bestellung ein Pokerspiel. Israel setzte auf Biontech/Pfizer, zahlte einen vergleichsweise hohen Preis – finanziell und mit Gesundheitsdaten – und "gewann". Die Impfrate ist hoch, ein normales Leben zum Greifen nahe.

Bundeskanzleramt: "Kein konkretes Angebot"

Dass Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit Israels Premier Benjamin Netanyahu gut kann, ist bekannt. Nun berichtet die "Financial Times", dass Kurz im Mai 2020 ein "zaghaftes Angebot" ablehnte, "mit Israel bei dessen Impfkampagne mit Pfizer zusammenzuarbeiten". Darüber gesprochen wurde, wird aus dem Bundeskanzleramt gegenüber PULS 24 bestätigt, genauso wie mit anderen Regierungschefs, Wissenschaftlern, etc. Aber es sein "kein konkretes Angebot" gewesen. Ähnliche Initiativen gab es zu dieser Zeit auch in anderen Ländern, etwa bezüglich einer möglichen Impfallianz Deutschlands mit einigen anderen EU-Staaten. Doch als im Juni die Einigung erzielt wurde, gemeinsam über die EU-Kommission Impfstoffe zu bestellen, verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten auch, keine separaten Verträge mit den betroffenen Firmen mehr abzuschließen. Wenn man 800 Millionen Impfstoff-Dosen bestellt, habe man eine andere Verhandlungsgrundlage, als wenn man 8 Millionen wolle, ist sich das Bundeskanzleramt sicher.

Ausnahme

Eine Ausnahme gibt es allerdings für Impfstoffe, die nicht EU-weit von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen sind: Hier können nationale Behörden eine Notfallzulassung aussprechen. In so einem Fall übernimmt der Staat weitgehend die Haftung für etwaige Impfschäden. Die EMA spricht wiederum so genannte bedingte Zulassungen aus, wo der Hersteller für die Schäden haftet. Auf dem Weg der Notfallzulassung hat Ungarn jüngst zusätzlich zu den EU-Impfstoffkontingenten die Verimpfung von Vakzinen aus Russland (Sputnik V) sowie aus China (Sinopharm) erlaubt. Ähnliche Überlegungen äußerte zuletzt auch der tschechische Premier Andrej Babis.

Kurz reist am kommenden Donnerstag gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach Israel. Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Netanyahu soll es vor allem um eine Kooperation bei der Erforschung und Herstellung von Impfstoffen gehen.