Legale Fluchtrouten sind "Fehler": Nehammer kritisiert EU-Kommissarin
Er erwarte sich "eine sofortige Klarstellung und Gewissheit darüber, dass die Kommission auch die Meinung der Mitgliedsländer vertritt", betonte der Innenminister. Denn es sei in der Sitzung der EU-Innenminister vom Mittwoch "ganz klar der Tenor" gewesen, "dass sich 2015 nicht wiederholen darf, und deshalb müssen wir auch klar in der Botschaft, die wir als europäische Staatengemeinschaft senden, sein, dass wir Schutz und Hilfe vor Ort in der Region leisten wollen und das oberste Priorität hat".
Nehammer machte sich beim Rat der EU-Innenminister für Abschiebezentren in der Nähe Afghanistans stark. Davor kündigte er an, Nachbarländer, die Flüchtlinge aufnehmen wollen mit drei Millionen Euro aus dem Auslands-Katastrophenfonds unterstützen zu wollen.
80 Prozent der Flüchtlinge Frauen und Kinder
Johansson hatte darauf gedrängt, legale und sichere Fluchtrouten aus Afghanistan nach Europa zu schaffen. "Die Lage in Afghanistan ist eindeutig nicht sicher und wird es auch noch einige Zeit nicht sein", sagte sie laut einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung bei dem Ministertreffen. Zudem betonte sie, wie wichtig es sei, dass man auch weiterhin andere Länder - vor allem in der Nachbarschaft Afghanistans - dabei unterstütze, Flüchtlinge aufzunehmen. Johanssons Angaben zufolge sind 80 Prozent der zur Flucht gezwungenen Menschen Frauen und Kinder.
Zusammenfassung
- Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat eine "Klarstellung" von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson gefordert.
- Johansson hatte darauf gedrängt, legale und sichere Fluchtrouten aus Afghanistan nach Europa zu schaffen.
- "Die Lage in Afghanistan ist eindeutig nicht sicher und wird es auch noch einige Zeit nicht sein", sagte sie laut einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung bei dem Ministertreffen.
- Johanssons Angaben zufolge sind 80 Prozent der zur Flucht gezwungenen Menschen Frauen und Kinder.