Kurz schließt Wechsel an Spitze der EU-Kommission aus

Die deutsche Tageszeitung "Die Welt" hatte am Freitag in einem Kommentar geschrieben, in Brüssel falle "in ernst zu nehmenden Kreisen mittlerweile immer mal wieder der Name Kurz als neuer Kommissionspräsident im Jahr 2024". Nach dem Abgang der deutschen Kanzlerin Angela Merkel hätte Kurz "ganz gute Chancen" auf den Posten. 

Diesen Spekulationen trat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Interview mit dem "Kurier" entgegen, "Kommissionspräsident 2024 schließe ich aus.", sagte er. Er habe sich "aus Gerechtigkeitsüberlegungen" für eine andere Impfstoffverteilung eingesetzt, sagte er auf die Frage, ob sein Einsatz für Bulgarien und Kroatien schon eine "Wahlkampftour" gewesen sei.

Neubesetzung der EU-Kommission in 2024

Der Posten der Kommissionspräsidentin wird nach der Europawahl im Frühjahr 2024 neu besetzt. Kurz hatte sich jüngst - etwa auch im Impfstoffkonflikt - lobend über Amtsinhaberin Ursula von der Leyen geäußert, die wie er der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört. Es wird erwartet, dass die EVP mit ihr als Spitzenkandidatin in die nächste Europawahl geht, sollte die Amtsinhaberin wie mehrere Vorgänger eine zweite Amtszeit anstreben.

Neben jenem der Kommissionspräsidentin wird im Jahr 2024 auch der Posten des EU-Ratspräsidenten neu besetzt. Sollte der Belgier Charles Michel im Frühjahr 2022 für eine zweite Amtszeit von 30 Monaten bestätigt werden, braucht es Ende 2024 einen neuen Gipfelpräsidenten. Dem EU-Ratspräsidenten sind nämlich nur zwei Amtszeiten im Gesamtausmaß von fünf Jahren erlaubt.