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Kurz erwartet Brexit-Einigung

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht von einer Einigung auf ein Post-Brexit-Handelsabkommen aus.

Trotz der bestehenden Differenzen rechnet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) noch mit einem Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien. "Es gibt noch einige offene Fragen, aber ich glaube, dass Ursula von der Leyen und Boris Johnson in der Lage sein werden, diese letzten offenen Punkte zu lösen", sagte Kurz in einem Interview mit dem amerikanischen Sender "CNN". "Ich glaube nicht, dass das Vereinigte Königreich und Boris Johnson wirklich ein No-Deal-Szenario wollen."

Fairer Wettbewerb Voraussetzung für Deal

Kurz verteidigte in dem Interview vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel aber die harte Haltung der EU, die auf fairen Wettbewerbsbedingungen besteht, auch was künftige EU-Regulierungen betrifft, die Großbritannien akzeptieren müsste, um weiterhin Zugang zum EU-Binnenmarkt zu haben. Aus der Sicht der EU sei der britische Wunsch, künftige Regulierungen nicht nachzuvollziehen, nicht akzeptabel, so Kurz in dem Interview.

"Das 'level playing field' (faire Wettbewerbsbedingungen, Anm.) ist eine der offenen Fragen, und ich würde meinen, dass es wahrscheinlich der wichtigste offene Punkt ist", sagte Kurz. "Ich hoffe, dass wir am Ende eine Lösung haben. Ich verstehe den Wunsch des Vereinigten Königreichs, aber ich denke, dass unsere Position als Europäische Union auch verständlich ist." Auch für andere Nicht-EU-Länder wie Norwegen oder die Schweiz würden dieselben Regeln gelten.

Brexit-Dinner brachte keinen Durchbruch

Ein Gespräch zwischen dem britischen Premier Boris Johnson und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwochabend brachte keinen Durchbruch bei den Post-Brexit-Verhandlungen. Die Frist wurde bis Sonntagabend verlängert. Vielmehr stellten beide Seiten anschließend weiterhin große Differenzen fest.

ribbon Zusammenfassung
  • "Es gibt noch einige offene Fragen, aber ich glaube, dass Ursula von der Leyen und Boris Johnson in der Lage sein werden, diese letzten offenen Punkte zu lösen", sagte Kurz in einem Interview mit dem amerikanischen Sender CNN.
  • "Ich glaube nicht, dass das Vereinigte Königreich und Boris Johnson wirklich ein No-Deal-Szenario wollen."