Kuba: Mehrheit für Ehe für alle
Demnach entschied sich eine große Mehrheit der Wahlberechtigten für ein neues Familiengesetz, das nun in Kraft treten kann. Das Gesetz sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor.
74 Prozent Wahlbeteiligung
Nach dem vorläufigen Ergebnis lauteten knapp 67 Prozent der gültigen Stimmen "ja", wie die Wahlbehörde des sozialistischen Karibikstaates am Montag mitteilte. An der Stimmabgabe am Sonntag hatten sich demnach 74 Prozent der rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligt.
Mitbestimmung des Volkes selten
In Kuba haben die Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Das Parlament wird zwar gewählt, zugelassen ist aber nur die Kommunistische Partei. Zuletzt war allerdings auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden worden.
Die Regierung hatte in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür geworben, für das neue Familiengesetz zu stimmen. "#DieLiebeIstJetztGesetz", twitterte das Präsidialamt nach Bekanntgabe des vorläufigen Resultats.
https://twitter.com/DiazCanelB/status/1574399651607973898
Zusammenfassung
- Nach einem Referendum über die Ehe für alle hat in Kuba die Auszählung begonnen.
- Die Bürger des sozialistischen Karibikstaats waren am Sonntag aufgerufen, über das entsprechende Gesetzespaket mit "ja" oder "nein" abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde.
- Gut acht Millionen Kubaner ab 16 Jahren hatten in mehr als 23.000 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben dürfen.
