Frist endet heute: Welche Parteien fix am EU-Wahl-Zettel stehen

Sechs Parteien stehen bei der EU-Wahl im Juni fix auf dem Stimmzettel. Neben den Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS gab sich auch die zunächst KPÖ zuversichtlich, die nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen zu erhalten.

Am Freitagvormittag verkündete die linke Kleinpartei dann per Aussendung, "deutlich mehr Unterstützungserklärungen als notwendig" eingereicht zu haben. 

Damit hat sich die KPÖ bis zum Schluss Zeit gelassen. Am Freitag endet für potenzielle Kandidaten die Frist, ihre Wahlvorschläge einzureichen, nämlich.

Alle Parteien, die nicht auf die Unterschriften von drei Nationalrats- oder einen EU-Abgeordneten zurückgreifen können, müssen bis 17 Uhr die nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen bei der Bundeswahlbehörde abliefern, um beim Urnengang am 9. Juni auf dem Stimmzettel zu stehen.

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Gesammelt haben außer der KPÖ etwa die Liste VOLT Europe, das Bündnis "Öxit EU-Austritt für Österreich" oder die "EU-Austrittspartei".

EU-Wahl für Kleinparteien schwieriger

Unterschreiben konnten nur Wahlberechtigte, also alle Österreicher und andere EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im Lande, die spätestens am Stichtag (26.3.) in der Wählerevidenz standen. Die Hürde für das Unterschriftensammeln für die EU-Wahl ist zwar prinzipiell die gleiche wie für Nationalratswahlen. Aber die EU-Kandidatur gestaltet sich für Kleinparteien schwieriger: Denn da ist ganz Österreich ein einziger Wahlkreis, in dem 2.600 Unterschriften gesammelt werden müssen.

Bei Nationalratswahlen kann eine Partei mit entsprechend weniger Unterschriften auch nur in einzelnen Bundesländern antreten.

VOLT gescheitert

Zuversichtlich, die nötigen Unterstützungserklärungen zusammen zu bekommen, hatte sich auch das Bündnis "Öxit EU-Austritt für Österreich" (mit dem ehemaligen BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner an Spitze) gezeigt. 

Die paneuropäische Partei VOLT wird wohl nicht am Stimmzettel stehen - einen Tag vor dem Stichtag stand die Partei bei nur gut 1.000 Unterstützungserklärungen. Zugeknöpft hatte sich der Obmann der "EU-Austrittspartei", Robert Marschall gegeben. Er verwies auf die offizielle Bekanntgabe nach dem Abgabeschluss.

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Bis dato haben es bei den bisher sechs Europawahlen insgesamt nur 18 Parteien auf die Stimmzettel geschafft. Acht von ihnen eroberten Mandate: ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzen durchgehend seit 1996 im EU-Parlament. 2014 kamen die NEOS dazu. Das LIF war von 1996 bis 1999 dabei, die Liste Hans-Peter Martins von 2004 bis 2014 - und das BZÖ von 2011 (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags) bis 2014.