Kickl für rasche Neuwahl, vermutet ÖVP-"Parallelgespräche"

FPÖ-Chef Herbert Kickl legte den Regierungsbildungsauftrag zurück. Die Koalitionsverhandlung mit den Türkisen ist gescheitert. Die ÖVP unterstellte dem Freiheitlichen, die Verhandlungen seien an seiner Haltung gescheitert.

Die FPÖ wies das zurück. Am Mittwochabend meldete sich schließlich auch Kickl selbst zu Wort.

Kickl will Neuwahl

Zuallererst erklärte er seine "Richtschnur": Eine Führungsposition auszuführen und Verantwortung zu übernehmen heiße, mutige Entscheidungen zu treffen. Das habe er auch heute getan, als er den Regierungsbildungsauftrag zurückgegeben habe. "Zusammengeschusterte Kompromisse", die aber nicht von beiden Seiten getragen werden, würden nicht reichen, um die gegenwärtigen Probleme in Österreich zu lösen, so Kickl.

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Bei seinem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, habe er diesem auch eine "rasche Neuwahl" ans Herz gelegt. Er bedankte sich bei Van der Bellen für "vertrauensvolle Gespräche". 

Man habe in den letzten Wochen "ehrlich verhandelt und ehrlich gerungen", sagte Kickl und bedankte sich bei seinem Verhandlungsteam, aber auch bei dem der ÖVP. So habe er ÖVP-Chef Christian Stocker während der gemeinsamen Gespräche von einer "ganz anderen Seite kennengelernt", fand der FPÖ-Chef zunächst freundliche Worte.

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Posten, Posten, Posten

Er nutzte die Pressekonferenz zur Primetime dann aber doch für eine lange wahlkampfartige Rede, in der er auch austeilte: Ihm gehe es nicht darum, irgendein Amt zu bekleiden, sagte Kickl, der während der Verhandlungen auf Innen- und Finanzressort bestand. 

Aus seiner Sicht sei das auch angemessen gewesen: Innen- und Finanzministerium seien schon seit Jahrzehnten in den Händen der ÖVP. Zu den Vorwürfen des "Machtrausches" sagte der FPÖ-Chef sarkastisch: Die FPÖ habe "offenbar etwas ungeheuerliches gemacht" und die Punkte aus ihrem Wahlprogramm umsetzen wollen.

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Die ÖVP habe während der Verhandlungen die Ministerien kommuniziert, die für die Volkspartei unverhandelbar gewesen seien. So habe die ÖVP zunächst auf das Außen-, Innen-, Finanz-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium und die Landesverteidigung bestanden, weil das "immer so war", so Kickl. Er skizzierte, wie es dann aus seiner Sicht bei der Ministerienaufteilung hin und her gegangen sei. Die ÖVP habe auf die EU-Agenden bestanden. Den Vorschlag, dass Innenministerium zu teilen, wollte die FPÖ nicht hinnehmen. 

"Ich komm' wieder"

Angesichts dessen, sollte man sich fragen, wer da "ein Problem mit Machtdenken hat", kritisierte der FPÖ-Chef. Er pocht - wohl auch angesichts der Umfragen - auf rasche Neuwahlen. Er wolle dann "klare Verhältnisse" und hoffe auf einen größeren Abstand zur ÖVP, damit diese dann die geforderten Ministerien abtrete. "Heute ist nicht aller Tage, ich komm' wieder, keine Frage", zitierte der Freiheitliche aus Paulchen Panther. 

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Am Ende seiner Rede stellte Kickl noch in den Raum, dass die ÖVP "Parallelgespräche" mit der SPÖ geführt habe. Er glaubt, dass ÖVP, SPÖ und NEOS sich nun zusammenfinden werden, um Neuwahlen zu verhindern.