Junta in Myanmar verlängerte erneut den Ausnahmezustand
Die Armee hatte am 1. Februar 2021 geputscht und die demokratisch gewählte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet. Ursprünglich versprochene Wahlen wurden seither unter dem Vorwand, dass die Gewalt im Land diese nicht zulasse, immer wieder vertagt.
Der Ausnahmezustand wurde erstmals nach dem Umsturz verhängt und seither immer wieder verlängert. Eigentlich liegt die vorgesehene Maximaldauer bei zwei Jahren - so steht es in der ebenfalls unter einer Militärregierung verabschiedeten Verfassung aus dem Jahr 2008.
Seit dem Coup versinkt Myanmar in Chaos und Gewalt. Die Junta unterdrückt Widerstand mit brutaler Gewalt. International ist das Land fast völlig isoliert. Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi (79) sitzt im Gefängnis und verbüßt wegen zahlreicher angeblicher Vergehen eine langjährige Haftstrafe.
In verschiedenen Landesteilen kämpfen ethnische Gruppen, manche auch mit Nähe zum Nachbarland China, gegen die Generäle - mit zunehmendem Erfolg. In vielen Landesteilen hat die Junta Experten zufolge bereits die Kontrolle verloren.
Unterdessen baut Junta-Chef Min Aung Hlaing seine Macht aus: Erst in der vergangenen Woche übernahm er noch zusätzlich das Amt des Interimspräsidenten. Der bisher amtierende Präsident Myint Swe, der in der Regierung von Suu Kyi Vizepräsident war, müsse sich aus gesundheitlichen Gründen beurlauben lassen, hatte der Militärrat mitgeteilt.
Zusammenfassung
- Dreieinhalb Jahre nach dem Putsch hat die Militärjunta in Myanmar den Ausnahmezustand für weitere sechs Monate verlängert. Die Generäle begründen dies mit der instabilen Lage und den anhaltenden Unruhen.
- Seit dem Putsch am 1. Februar 2021 versinkt Myanmar in Chaos und Gewalt. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (79) sitzt im Gefängnis und verbüßt eine langjährige Haftstrafe.
- Junta-Chef Min Aung Hlaing hat zusätzlich das Amt des Interimspräsidenten übernommen, nachdem sich der bisherige Präsident Myint Swe aus gesundheitlichen Gründen beurlauben ließ.
