Israel räumt Palästinensern Millionen-Kredit ein

Israel räumt der palästinensischen Autonomiebehörde einen Kredit in Höhe von knapp 800 Millionen Schekel (210 Millionen Euro) ein, um wegen der Corona-Krise ausbleibende Zolleinnahmen auszugleichen. Die Kreditzahlungen würden ab Juni über einen Zeitraum von vier Monaten ausgezahlt, sagte ein israelischer Regierungsvertreter am Montag. Die Palästinenser äußerten sich zunächst nicht zu dem Kredit.

Israel erhebt Zolleinnahmen auf für die Palästinensergebiete bestimmte Waren, die israelische Häfen durchlaufen, und erstattet diese der palästinensischen Autonomiebehörde. Viele dieser Einnahmen fehlen der Autonomiebehörde nun, weil wegen der Corona-Pandemie die Importe dramatisch zurückgegangen sind.

Dem israelischen Regierungsvertreter zufolge beantragte das palästinensische Finanzministerium den Kredit im April. Die israelischen Sicherheitsbehörden bewilligten ihn nun.

Zwischen Israel und der Palästinenserbehörde tobt seit mehr als einem Jahr ein Streit um für die Palästinenser bestimmte Zolleinnahmen, die Israel zurückhält. Seit Februar vergangenen Jahres kürzt Israel die Abgaben um die Summe, welche die Autonomiebehörde an palästinensische Gefängnisinsassen in Israel und deren Angehörige zahlt. Israel begründet die Maßnahme damit, dass mit den Zahlungen weitere Angriffe auf Israel finanziert würden.

Die zurückgehaltene Summe beläuft sich nach israelischen Angaben inzwischen auf insgesamt rund 650 Millionen Schekel. Der israelische Regierungsvertreter sagte, das Geld werde der Autonomiebehörde erstattet, sobald diese die Zahlungen an die palästinensischen Gefängnisinsassen einstelle.