Iran: Mehrere US-Bürger frei nach Gefangenenaustausch
Durchbruch nach monatelangen Verhandlungen: Der Iran hat im Rahmen eines Gefangenenaustausches mehrere US-Staatsbürger freigelassen.
Sie befänden sich an Bord eines Flugzeugs auf dem Weg von Teheran nach Katar, teilte ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Regierung am Montag mit. Zwei Familienangehörige der zuvor im Iran Inhaftierten, die von Teheran mit einem Reiseverbot belegt worden waren, seien ebenfalls an Bord der Maschine.
Fünf Iraner begnadigt
Im Gegenzug begnadigen die USA demnach fünf Iraner, die wegen "gewaltfreier Straftaten" verurteilt oder angeklagt wurden. Außerdem bekommt der Iran Zugriff auf rund sechs Milliarden US-Dollar (5,63 Mrd. Euro) aus seinem eigenen Vermögen - das Geld war in Südkorea aufgrund internationaler Sanktionen eingefroren worden.
Der Gefangenentausch wurde seit Monaten vorbereitet. Bei den Verhandlungen haben nach Angaben des Weißen Hauses besonders der Oman und Katar eine bedeutende Rolle gespielt. Anfang August hatte der Iran die nun freigelassenen US-Amerikaner aus der Haft entlassen und in einem Hotel in der Hauptstadt Teheran unter Hausarrest gestellt.
Iran bekommt Zugriff auf Milliarden Dollar
Das Geld, auf das der Iran nun Zugriff bekommen soll, wurde von Südkorea nach Angaben Teherans und Washingtons in mehreren Tranchen in Euro getauscht und nach Katar überwiesen. Damit soll die Islamische Republik unter Aufsicht Güter kaufen können, die nicht von Sanktionen betroffen sind.
Aufgrund der Strafmaßnahmen ist der Iran vom weltweiten Zahlungsverkehr abgeschnitten.
Kritik an Deal
An der Vereinbarung mit Teheran hatte es in den USA im Vorfeld reichlich Kritik gegeben. Der frühere US-Vize-Präsident Mike Pence etwa bezeichnete den Deal als "größte Lösegeldzahlung in der amerikanischen Geschichte". Kritiker mahnten, Teheran könne die Milliarden US-Dollar womöglich für militärische Zwecke nutzen.
Die US-Regierung versuchte in den vergangenen Wochen derlei Bedenken zu zerstreuen. Sie betonte mehrfach, die Milliarden könnten allein für humanitäre Zwecke genutzt werden - etwa für Medikamente oder Lebensmittel. Es handle sich nicht um Lösegeld und nicht um Geld von US-Steuerzahlern, sondern um iranisches Geld, das allein dem iranischen Volk zugutekommen solle und nicht Irans Führung. Mit dem Vermögen könnten ausschließlich Transaktionen für Lebensmittel, Medikamente, medizinische Geräte und landwirtschaftliche Erzeugnisse erfolgen, sagte ein Vertreter der US-Regierung.
Die US-Seite wies zuvor auch Darstellungen von Raisi zurück, das Geld solle in andere Bereiche fließen, etwa in die "heimische Produktion", die Raisi nicht näher spezifizierte. Wichtig sei, dass der Austausch die Beziehung zum Iran in keiner Weise verändert habe, betonte der US-Vertreter. Das Land sei ein Gegner und ein Terror-Unterstützerstaat. Das Weiße Haus kündigte außerdem an, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen - unter anderem gegen das Geheimdienstministerium.
Geschäftsmänner und Aktivist
Die fünf freigelassenen US-Bürger haben iranische Wurzeln und besitzen neben der iranischen auch die US-Staatsbürgerschaft. Der Iran erkennt jedoch keine Doppelstaatsbürgerschaften an. Unter ihnen ist der Geschäftsmann Siamak Namazi, der 2015 wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden war. Seine Familie weist die Vorwürfe zurück.
Bei den anderen US-Bürgern handelt es sich um den Umweltaktivisten Morad Tahbaz, den Geschäftsmann Emad Sharghi und zwei weitere Männer, die nicht namentlich genannt werden wollten. Alle fünf US-Bürger waren vom Iran bereits im August in den Hausarrest entlassen worden.
Zusammenfassung
- Fünf seit Jahren im Iran inhaftierte US-Amerikaner konnten das Land verlassen.
- Im Gegenzug dafür sollen fünf in den USA verurteilte bzw. angeklagte Iraner freigelassen werden.
- Außerdem bekommt der Iran Zugriff auf rund sechs Milliarden US-Dollar (5,63 Mrd. Euro) aus seinem eigenen Vermögen.
- Das Geld war in Südkorea aufgrund internationaler Sanktionen eingefroren worden.
- Kritiker mahnten, Teheran könne die Milliarden US-Dollar womöglich für militärische Zwecke nutzen.