Reise gemeinsam mit Faeser
Terror-Warnung: Karner bricht Syrien-Reise ab
"Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar", teilte das Innenministerium am Donnerstag in der Früh mit. Die Entscheidung sei von beiden Ministerien gemeinsam getroffen worden.
Karner und Faeser befinden sich derzeit in der jordanischen Hauptstadt Amman. Die für den Vormittag geplante Weiterreise in die syrische Hauptstadt Damaskus wurde abgesagt.
Im Mittelpunkt der Gespräche wären Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung Syriens gestanden. Die Reise war im Vorfeld nicht angekündigt worden und sei unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant gewesen, so das Ministerium.
Geplant waren Gespräche zwischen Faeser und Karner sowie Vertretern der Vereinten Nationen, des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, von UNICEF und des Welternährungsprogramms. Ebenso wären Treffen mit dem Innen- und dem Außenminister der syrischen Übergangsregierung am Programm gewesen.
Der Minister werde nun einen Termin beim UNHCR in Jordanien absolvieren und danach nach Österreich zurückkehren, teilte ein Sprecher auf APA-Anfrage mit.
"Österreich und Deutschland arbeiten intensiv daran, dass schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft schnellstmöglich wieder nach Syrien abgeschoben werden können." Diese Fragen sollten zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit der syrischen Übergangsregierung besprochen werden.
Karner: "Ziel bleibt aufrecht"
"Unsere Gesprächspartner in Jordanien haben uns in unseren Bemühungen bestärkt, mit Vertretern der syrischen Übergangsregierung Kontakt aufzunehmen", erklärte Karner in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
"Ziel muss sein, dass mehr Stabilität in die Region einkehrt." Nach Drohungen gegen westliche Einrichtungen beziehungsweise Delegationen habe die Reise aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden müssen.
"Das Ziel bleibt aber weiter aufrecht: Wir wollen Kriminelle und Gefährder wieder nach Syrien abschieben." Diese Fragen sollten zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit der syrischen Übergangsregierung besprochen werden.
Seit dem Sturz des syrischen Machthabers Bashar al-Assad im vergangenen Dezember sind nach jüngsten Schätzungen der Vereinten Nationen insgesamt 280.000 Syrer aus dem Ausland in ihre Heimat zurückgekehrt. Fast 30 Prozent der Millionen syrischer Flüchtlinge im Nahen Osten wollen nach UNO-Angaben im nächsten Jahr zurückkehren.
In Österreich leben laut Statistik Austria 104.699 Syrer (Stand 11.2.). Nach dem Fall des Assad-Regimes wurden Asylentscheidungen für Syrerinnen und Syrer ausgesetzt und mehr als 2.400 Aberkennungsverfahren eingeleitet. Am Mittwoch beschloss die Regierung zudem eine Pause beim Familiennachzug für Flüchtlinge. Im heurigen Jahr erhielten nur 39 Syrer einen Asylstatus.
Video: Stabilität in Syrien in weiter Ferne?
Zusammenfassung
- Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat seine für Donnerstag geplante Reise nach Syrien mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung abgebrochen.
- "Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar", teilte das Innenministerium am Donnerstag in der Früh mit.
- Die Entscheidung sei von beiden Ministerien gemeinsam getroffen worden.
