Ibiza-U-Ausschuss: Sobotka trifft sich nach Vorwürfen mit Fraktionsführern

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat nach Vorwürfen wegen Befangenheit in seiner Funktion als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses für kommenden Mittwoch ein Treffen mit den Fraktionsführern einberufen. Es habe ein Gesprächsersuchen gegeben, diesem werde Sobotka nachkommen, bestätigte ein Sprecher am Samstag.

Bei dem Treffen am Mittwoch sollen unter anderem die von NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper dargelegten Verbindungen zwischen Sobotka und Novomatic behandelt werden, bestätigte auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer den Termin. "Ich finde es gut, wenn Sobotka die Karten auf den Tisch legt und alle persönlichen und politischen Beziehungen zu Novomatic offenlegt", teilte er am Samstag per Aussendung mit.

Treffen "durchaus üblich"

Die von Krisper aufgedeckten Verbindungen seien "schon sehr dicht", betonte Krainer. Der SPÖ-Politiker vermutet, dass Sobotka mit der Einladung zur Aussprache in die Offensive gegangen ist, "weil er weiß, dass er in der Tat ein Problem hat".

Laut dem Sprecher seien solche Treffen mit den Fraktionsführern "durchaus üblich", hieß es. Bereits am Montag gebe es ein Treffen mit Medienvertretern, um den organisatorischen Ablauf der Berichterstattung zu klären. Für Dienstag lud Sobotka zu einer Pressekonferenz, bei der er gemeinsam mit Verfahrensrichterin Ilse Huber und Verfahrensanwalt Andreas Joklik einen Ausblick auf den Ibiza-U-Ausschuss geben wird.