Sobotka: Ibiza-Video kommt

Der Vorsitzende des Ibiza-Untersuchungsausschusses, Wolfgang Sobotka (ÖVP), weiß noch nicht, wann das berühmt-berüchtigte Ibiza-Video auch den Abgeordneten bereitsteht. Das sei noch nicht ganz klar, "ich bin kein Hellseher". Eine zeitnahe Übermittlung durch die Strafverfolgungsbehörden sei aber "ein Muss", sagte Sobotka am Sonntag im ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus".

"Es handelt sich um ein wesentliches Beweismittel, das dem Ausschuss vorgelegt werden muss", sagte der Parlamentspräsident. Darauf bestehe der Ausschuss. Er hoffe auf eine Übermittlung in den nächsten Tagen. Da die parlamentarische Untersuchung bis ins nächste Frühjahr angesetzt sei, hätten die Ausschussmitglieder jedenfalls genug Zeit, die Vorgänge im Video "eingehend zu studieren und ihre Schlüsse daraus zu ziehen".

Noch nicht gesehen

Selbst habe er das Video noch nicht gesehen, sagte Sobotka. Ob es Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kenne, könne er nicht beantworten, "ich kann nicht für den Herrn Bundeskanzler sprechen. Ich nehme an, dass es noch niemand gesehen hat außer der eine oder andere Journalist." Innenminister Karl Nehammer habe im Ausschuss gesagt, dass er das Video nicht gesehen habe. "Das ist auch nicht seine Aufgabe."

Weist Befangenheitsvorwürfe zurück

Dass er als Ausschusschef befangen sei, stellte Sobotka vehement in Abrede. Der als Zeuge geladene Bernhard Krumpel, bis vor kurzem Novomatic-Sprecher, sei vor 20 Jahren sein Pressesprecher gewesen, als er, Sobotka, in ganz anderer Funktion als heute tätig gewesen sei. Novomatic ist ein großes Thema im U-Ausschuss.

"Auch, dass ich mit Novomatic in einem Verhältnis stehe ist falsch", betonte Sobotka. Er habe sich als Politiker in Niederösterreich freilich darum gekümmert, dass nicht der Betriebsstandort des wichtigen, viertgrößten Arbeitgebers des Bundeslandes verlegt werde. Dazu habe er sich auch mit dem Eigentümer, nicht aber mit der Geschäftsführung des Konzerns getroffen: "Ich war zwei Mal dort." Novomatic gehört dem Multimilliardär Johann Graf, der seiner Ladung in den U-Ausschuss zuletzt aus gesundheitlichen Gründen nicht nachkam.

Würde Einladung folgen

Sollte Sobotka selbst als Zeuge geladen werden, werde er der Einladung folgen. Befangen sei er als Vorsitzender nicht, "das ist unrichtig", sagte er auf die Frage,s ob er Ausschussvorsitzender bleibt, wenn er als Zeuge geladen wird.

Auch oppositionelle Vorwürfe, er würde als Spurenverwischer agieren, negierte Sobotka naturgemäß. Er achte mit der Verfahrensrichterin streng darauf, dass sich alle Parteien einbringen und die Thematiken des U-Ausschusses erhellen können.

Fahrplan für nächste Woche

Nach der Ouvertüre mit den beiden Hauptdarstellern des Ibiza-Videos und einem Intermezzo mit Innenminister und Justizministerin geht der Ibiza-Untersuchungsausschuss mit Befragungstagen am kommenden Dienstag und Mittwoch in seine zweite Woche. Für Dienstag sind u.a. der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Novomatic, Harald Neumann, sowie Matthias Purkart, Oberstaatsanwalt in der WKStA, geladen.  Die dritte Auskunftsperson am Dienstag ist Alexander Merwald, Geschäftsführer Novo Equity GmbH. Der Manager der Novomatic-Schwesterfirma soll ebenso wie Neumann Auskunft über jene Vorgänge geben, die im Herbst 2019 als Causa Casinos aufgeflogen sind und zu Hausdurchsuchungen bei Regierungsmitgliedern der ehemaligen türkis-blauen Koalition geführt haben. In der Casinos-Personalaffäre geht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) dem Verdacht nach, ob es um die Bestellung des Wiener FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria Absprachen zwischen der ÖVP-FPÖ-Regierung und dem damaligen Casinos-Miteigentümer Novomatic gab.

Tschank und Holzer 

Für den Mittwoch musste der U-Ausschuss zwei Absagen zur Kenntnis nehmen. Sowohl der ehemalige Casinos-Manager Dietmar Hoscher (SPÖ) als auch der frühere Generaldirektor der teilstaatlichen Casinos Austria AG (Casag), Alexander Labak, sagten ab. Neben dem ehemaligen freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Markus Tschank wurde auch der Leiter der "SoKo Tape", Andreas Holzer, vorgezogen. Während Holzer von den Abgeordneten zu den Ermittlungen und zur Sicherstellung des Videos befragt werden wird, geht es mit dem früheren FPÖ-Mandatar und Rechtsanwalt Markus Tschank in den Komplex der FPÖ-nahen Vereine.