IAEA-Chef Grossi zu Atomgesprächen in Teheran
Grossi will sich nach seiner Rückkehr am Sonntagabend in Wien zu den Ergebnissen äußern. Hintergrund ist der Streit um das Atomprogramm des Irans. Aus dem jüngsten Bericht der IAEA, den die Aufsichtsbehörde vor wenigen Tagen vorgelegt hatte, ging hervor, dass Teheran die Menge an hoch angereichertem Uran noch einmal aufgestockt hat. Damit verstößt der Iran weiterhin ganz deutlich gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015, das ihn am Bau einer Atombombe hindern sollte. Teheran behauptet seit jeher, dass sein Atomprogramm nur zivilen Zwecken diene.
Der Iran hatte zuletzt allerdings seinen Willen bekräftigt, die Verhandlungen zur Wiederbelebung der Vereinbarung in Wien fortsetzen zu wollen. Ein Termin dafür wurde nicht genannt. Die seit April laufenden Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens wurden nach dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Die verbliebenen Partner der Vereinbarung - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Deal. Gleichzeitig soll auch der Iran seine Auflagen wieder einhalten. Teheran verlangt aber ultimativ die Aufhebung der US-Sanktionen.
Unterdessen teilte der staatliche iranische Fernsehsender Press TV am Samstag auf Twitter mit, die IAEA werde keinen Zugang zu Videomaterial bekommen, das von Überwachungskameras an iranischen Nuklearstandorten aufgenommen wurde. Der Sender fügte hinzu, dass eine "informierte Quelle Berichte zurückweise, die darauf hindeuten, dass der Iran seine Entscheidung über die Zugangsbeschränkungen der IAEA überdenken könnte". Der Bericht muss noch von der iranischen Regierung bestätigt werden.
Die IAEA informierte die Mitgliedsstaaten diese Woche, dass es in zwei Schlüsselfragen keine Fortschritte gegeben habe: die Erklärung von Uranspuren, die an mehreren alten, nicht deklarierten Standorten gefunden wurden, und der Zugang zu Überwachungsgeräten, damit die Agentur weiterhin Teile des iranischen Nuklearprogramms beobachten kann.
Zusammenfassung
- Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) unternimmt einen neuen Versuch, Bewegung in den festgefahrenen Atomstreit mit dem Iran zu bringen.
- IAEA-Chef Rafael Grossi traf am Samstagabend in Teheran ein, um sich am Sonntag mit Irans neuem Atomchef Mohammad Eslami und voraussichtlich auch mit Außenminister Hossein Amirabdollahian zu treffen.
- Der Bericht muss noch von der iranischen Regierung bestätigt werden.