Habeck will für deutsche Grüne als Kanzler kandidieren

Bereits am Vormittag war öffentlich geworden, dass der Vizekanzler seine Kandidatur am Freitag offiziell erklären würde. In der kommenden Woche möchte der Ex-Parteichef der Grünen beim Parteitag in Wiesbaden nominiert werden. Aussichtsreiche Gegenkandidaten gibt es nicht. Die Kandidatur war seit Monaten ein offenes Geheimnis.

Seit dem Vortag ist Habeck wieder als Parteipolitiker in sozialen Medien präsent. Zuletzt trat er dort als Wirtschaftsminister auf, mit Konten, die von Mitarbeitern des Hauses gepflegt wurden. Für den Wahlkampf für die Grünen darf er diese staatlichen Ressourcen nicht nutzen.

In einem weiteren Post ist Habeck zu sehen, wie er ein Textmanuskript redigiert. Im Hintergrund steht ein Kalender, auf dem der 8. November, also der heutige Freitag, rot umrandet ist. Dazu summt er die Melodie des Hits von Herbert Grönemeyer "Zeit, dass sich was dreht". Überschrieben ist der Post mit "Von hier an anders" - dem Titel eines Buches von Habeck.

Grönemeyer untersagte den Grünen umgehend, seinen Hit für den Wahlkampf zu nutzen - wie zuvor auch schon der CDU. Man habe die Partei aufgefordert, "es in Zukunft zu unterlassen, Lieder von Herbert Grönemeyer und hier konkret das Lied 'Zeit, dass sich was dreht' für Wahlkampfzwecke zu nutzen", teilte Grönemeyers Medienanwalt Christian Schertz der Nachrichtenagentur dpa mit. Sein Mandant habe da eine klare Haltung und "wünscht grundsätzlich nicht, dass seine Person oder seine Lieder von politischen Parteien, noch dazu ohne seine Zustimmung, für jegliche Art von Wahlwerbung vereinnahmt werden".

Mit dem Song, den Habeck wählte, hatte sich unlängst auch die CDU Ärger eingehandelt. Der Anlass: Ende Oktober hatte die Jugendorganisation Junge Union (JU) bei ihrem Treffen in Halle in Sachsen-Anhalt während des Einlaufens des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz in den Saal den Grönemeyer-Song abspielen lassen - dazu wurde anmoderiert: "Begrüßt mit mir den nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland". Grönemeyer verbot daraufhin die Nutzung seines Hits.

Habeck soll für die Grünen vor allem über die Kernwählerschaft hinaus Punkte sammeln. Der gebürtige Lübecker gilt als Pragmatiker, der weniger links steht als weite Teile der Partei. Als Vizekanzler hat er Kompromisse mit ausgehandelt, die dem linken Flügel seiner Partei übel aufstießen - so zum Beispiel Verschärfungen in der Migrationspolitik. Mit der Abgrenzung zur eigenen Partei, mit der er immer wieder kokettierte, kann es Habeck als Kandidat aber nicht zu weit treiben - ihr Kreuzchen machen Wählerinnen und Wähler schließlich immer noch bei einer Partei.

Auch seine internen Kritiker wissen, dass Habeck eines der Zugpferde der Partei ist, wenn auch nach mehreren Jahren als Minister (Stichwort Heizungsgesetz) ein einigermaßen lädiertes. Im Rededuell mit Merz und SPD-Spitzenmann Olaf Scholz (SPD) dürfte er mit Charisma punkten. Allerdings birgt Habecks Liebe zur spontanen Rede Risiken: Er trifft den falschen Ton oder vertut sich mit Fakten.

Die Personalie war schon lange ein offenes Geheimnis. Im Juli hatte Habecks einzige ernstzunehmende Konkurrentin, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, erklärt, dass sie keine Kanzlerkandidatur verfolgen wolle. Ende September sagte sie im ARD-"Bericht aus Berlin": "Robert Habeck ist derjenige, der uns in den Bundestagswahlkampf führt."

Das Verhältnis zwischen Baerbock und Habeck ist nicht unbelastet, nachdem sie sich 2021 als Kanzlerkandidatin der Grünen gegen Habeck durchsetzte. Im nun anstehenden neuen Bundestagswahlkampf wollen beide aber an einem Strang ziehen.

Die Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, sind für Habeck allerdings begrenzt. In Umfragen liegt seine Partei derzeit bei schlappen 9 bis 11 Prozent. Grüne verweisen an dieser Stelle gern auf die nur um ein paar Prozentpunkte besseren Umfragewerte der SPD, die ja auch einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt.

Wie einen Klotz am Bein schleppt Habeck die schlechte Wirtschaftslage in Deutschland mit. Er selbst erklärt die Situation unter anderem mit dem Verlust russischer Energieimporte infolge des Angriffskriegs gegen die Ukraine und verschleppten Reformen der Vorgängerregierungen. Doch als Wirtschaftsminister wird er das Thema kaum abschütteln können.

Wie er sich den Bundestagswahlkampf vorstellt, das skizzierte Habeck Ende August bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen, wo seine Partei wenige Tage später herbe Verluste einstecken musste und mit Ach und Krach den Wiedereinzug in den Landtag schaffte. Habeck glaubt an die Möglichkeit eines Stimmungsumschwungs zum Besseren. "Und es muss nur irgendein Kristallisationspunkt kommen, wo wir uns selbst beweisen, dass wir viel, viel besser in Deutschland sind, als die Stimmungslage und die Umfragen es im Moment zeigen. Wenn das passiert, dann kann wirklich alles passieren", sagte er damals.