FPÖ und ÖVP
Koalition: VdB verlangt rasche und endgültige Klärung
Es ist die längste Regierungsbildung, die es in Österreich je gegeben hat. 135 Tage befindet sich die ÖVP bereits in Koalitionsverhandlungen.
Wie es um die Verhandlungen mit der FPÖ tatsächlich steht, blieb am Dienstag weitgehend unklar. Aus der ÖVP waren raue Töne zu hören, die Zeichen standen auf Abbruch. Im Parlament trafen die Chefverhandler erneut nur kurz aufeinander, um dann durch die Hintertüre in Richtung Hofburg aufzubrechen.
"Rasch und endgültig"
Dort trafen am Abend zuerst Kickl, dann Stocker Van der Bellen, um ihn über den Stand der Dinge zu informieren. Doch dieser scheint auch keine befriedigenden Antworten erhalten zu haben: Aus der Hofburg hieß es nach den Treffen gegenüber PULS 24, dass sich der Präsident über den Stand der Regierungsverhandlungen berichten habe lassen. Er habe dabei "beide Parteichefs ersucht, rasch und endgültig zu klären, ob die Verhandlungen abgeschlossen werden können".
Stocker: "Brauchen noch Einigung in vielen Themen"
Vor dem Gespräch mit Van der Bellen hatte zunächst Kickl ein Ende der Verhandlungen mit der ÖVP dementiert - und weiter aufs Innenministerium gepocht. Stocker betonte hingegen erneut die "Grundsätze" der ÖVP und sah Gesprächsbedarf in vielen Themen.
Zusammenfassung
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen verlangt von Herbert Kickl und Christian Stocker nach den Gesprächen am Dienstag eine rasche und endgültige Klärung, ob aus Blau-Türkis doch noch was wird.
- Er habe dabei "beide Parteichefs ersucht, rasch und endgültig zu klären, ob die Verhandlungen abgeschlossen werden können", hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.
