EU reguliert Google, Twitter und Meta zukünftig stärker

Laut dem vom EU-Parlament verabschiedeten Digital Services Act (DSA) gelten innerhalb der EU Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Nutzern als sehr große Onlineplattformen, die Verpflichtungen unterliegen.

Verhaltenskodex, Risikomanagement und Co.

Twitter gab an, dass es im Durchschnitt laut einer Schätzung der letzten 45 Tage 100,9 Millionen monatliche Nutzer in der EU hat. Alphabet zufolge sind im Monat rund 278,6 Millionen Nutzer bei Google Maps, 274,6 Millionen bei Google Play, 332 Millionen bei Google Search, 74,9 Millionen bei Shopping und 401,7 Millionen bei YouTube. Meta Platforms gab bekannt, in den vergangenen sechs Monaten durchschnittlich 255 Millionen aktive Nutzer auf Facebook und etwa 250 Millionen auf Instagram im Monat in der EU gehabt zu haben. Auf sie kommen nun Verpflichtungen wie beispielsweise ein Risikomanagement, das Einhalten eines Verhaltenskodex, externe und unabhängige Überprüfungen sowie die Veröffentlichung ihrer Daten für Behörden und Forscher zu.

Verstöße werden mit Bußgeld geahndet

Die Europäische Kommission hatte den Online-Plattformen und Suchmaschinen bis zum 17. Februar Zeit gegeben, ihre monatlich aktiven Nutzer zu veröffentlichen, um zu ermitteln, welche Unternehmen betroffen sind. Wegen der Überschreitung des Schwellenwertes haben Google, Twitter und Meta nun vier Monate Zeit, die DSA-Regeln einzuhalten, oder sie riskieren Geldstrafen. Bei Verstößen drohen den Unternehmen Bußgelder von bis zu sechs Prozent ihres Jahresumsatzes.

Das EU-Gesetz soll Suchmaschinen und Online-Plattformen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Unter anderem sieht der DSA vor, dass sogenannte "dark patterns", also manipulative Design-Praktiken, verboten werden. Diese nutzen manche Unternehmen, um Verbraucher zu einer Kaufentscheidung zu drängen. Außerdem sollen große Plattformen ihren Nutzern künftig mehr Einfluss dabei einräumen, welche Werbeanzeigen ihnen angezeigt werden. Gezielte auf Kinder ausgerichtete Werbung oder solche, die auf sensiblen Daten wie Religion, Geschlecht oder politischen Meinungen basiert, soll verboten werden.