EU-Entscheidung über Einreisestopps offenbar erst am Montag

Die Entscheidung der EU-Staaten über die Aufhebung von Corona-Einreiseverboten für Drittstaaten zieht sich länger hin als geplant. "Die Gespräche dauern an und werden bis Montag fortgesetzt", hieß es am Samstagabend von Diplomaten in Brüssel, nachdem zuvor eine Einigung nicht gelungen war. Einige EU-Mitglieder hatten um mehr Zeit gebeten.

Nach dem bisher diskutierten Hauptkriterium zur Zahl der neuen Infektionsfälle würden die Einreiseverbote für Länder wie die USA, Brasilien oder Russland zunächst weiter gelten, nicht aber für China. Uneinigkeit gab es zuletzt insbesondere über die Verlässlichkeit der Erfassung der Fallzahlen in den jeweiligen Drittstaaten. Einige Länder bezweifeln laut Diplomaten etwa, dass die Daten aus China verlässlich die wahre Corona-Situation in dem Land widerspiegeln.

Das sei "eine der problematischsten Fragen", sagte ein Diplomat eines osteuropäischen Landes. Es sei nicht möglich, die Beschränkungen für Länder aufzuheben, "die Daten zweifelhafter Qualität" lieferten. Später hieß es dann aber aus diplomatischen Kreisen, eine Einreiseerlaubnis für Bürger aus China sei möglich, wenn Peking im Gegenzug auch den Bürgern aus den EU-Ländern die Einreise erlaube.

Neben China stehen derzeit noch 14 Länder auf der Liste, die mit einer Lockerung rechnen können: Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien, Uruguay. Auch sie müssten im Gegenzug EU-Reisenden die Einreise erlauben.

Als Grundkriterium wird diskutiert, dass die Fallzahlen in einem Drittstaat für eine Aufhebung der Einreiseverbote mindestens so niedrig sein müssen wie in der EU. Ein internes Ratsdokument hatte diese Woche dafür einen Richtwert von 16 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für den Stichtag 15. Juni angegeben. Diese Zahl erfasst die Infektionen der vorangegangenen 14 Tage in der EU. Die USA würden dieses Kriterium definitiv nicht erfüllen.

Die EU hatte im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in die EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Vor zwei Wochen hatte die EU-Kommission schließlich eine schrittweise und abgestimmte Öffnung gegenüber Nicht-EU-Ländern ab dem 1. Juli empfohlen.

Letztlich kann darüber aber jede Regierung selbst entscheiden - auch wenn sich die EU-Staaten auf eine Liste mit Drittländern einigen, für welche die Einreiseverbote aufgehoben werden können. Die Regierung des besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Mitgliedslands Spanien mahnte ein abgestimmtes Vorgehen an. Wenn ein Mitgliedsland Bürger aus Nicht-EU-Ländern hineinlasse, könnten die sich schließlich in der gesamten EU bewegen.