EU-Eklat: Wen will Sloweniens Innenminister als "Schwein" bezeichnen?

Nach dem Eklat beim EU-Kommissionsbesuch zum Auftakt der EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag in Slowenien hat Innenminister Ales Hojs für Aufsehen gesorgt. Hojs sagte am Freitag gegenüber Journalisten in Brdo, nachdem was er "am Vortag erfahren habe", würde er künftig eventuell eine "bestimmte hochrangige Person in der EU-Bürokratie" als ein "Schwein" bezeichnen.

In einem anschließend veröffentlichten Tweet wies er Vermutungen zurück, wonach er damit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans gemeint haben könnte. "Ich hatte nicht Timmermans im Kopf, als ich die Frage beantwortete", schrieb der Innenminister. "Konzentrieren wir uns jetzt lieber auf die EU-Ratspräsidentschaft."

Die slowenische Tageszeitung Vecer berichtete, dass Hojs auf die Frage, auf wen er sich bezogen habe, erwiderte: "Ihr seid Journalisten, ihr werdet schon herausfinden, wer und wie er sich bei der Bestätigung unseres Wiederaufbauplans verhalten hat". Zur Vermutung, dass es sich um den slowenischen EU-Kommissar Janez Lenarcic bezieht, wollte sich Hojs nicht äußern.

Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hatte am Donnerstag bei dem Treffen mit der EU-Kommission ein Foto hergezeigt, das Richter gemeinsam mit sozialdemokratischen Politikern zeigt, wie ein Teilnehmer der Runde berichtete. Das Foto sollte demnach zeigen, dass die Justiz von Linken infiltriert sei. Daraufhin verweigerte der niederländischer Sozialdemokrat Timmermans das gemeinsame Gruppenbild.

Während des Treffens habe man Fragen zur Rechtstaatlichkeit beantwortet, erklärte Jansa am Freitag in Brdo. Falls sich Timmermans durch die Antworten angegriffen gefühlt habe, müsse gesagt werden: "Wenn dir die Wahrheit nicht gefällt, dann ist es dein Problem." Dass Timmermans nicht auf dem Foto sei, habe er erst heute gehört, sagte Jansa weiter.

Slowenischer Premier in der EU äußerst umstritten

Jansa gilt in der EU überhaupt als äußerst umstrittener Politiker. Er macht derzeit damit von sich reden, dass er die Arbeit der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft behindert, indem er die Entsendung zweier slowenischer Ankläger blockiert. Zudem werden dem rechtsnationalen Regierungschef Angriffe gegen die Pressefreiheit vorgeworfen.

Slowenien hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz am Donnerstag von Portugal übernommen. Als kleines Land mit nur rund 2,1 Millionen Einwohnern hat es bei europäischen Entscheidungsprozessen normalerweise keinen besonders großen Einfluss. Als EU-Vorsitzland kommt ihm nun aber für eine halbes Jahr eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu. Zudem kann es eigenständig Themen setzen.