Erste Transaktion über Plattform für Iran-Geschäfte

Europa und der Iran haben mit vielen Monaten Verspätung das erste Geschäft über die Tauschbörse Instex abgewickelt, die trotz der harten US-Sanktionen zumindest einen eingeschränkten Handel mit der Islamischen Republik möglich machen soll. Die erste Transaktion über Instex habe die Ausfuhr medizinischer Geräte aus Europa in den Iran ermöglicht, teilte das deutsche Außenministerium mit.

Die Lieferung sei bereits im Iran angekommen. "Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird Instex mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln", kündigte das Auswärtige Amt, das sich auch im Namen Frankreichs und Großbritanniens äußerte am Dienstag in Berlin weiter an.

Die Europäer hatten Instex gegründet, um Firmen vor den harten Sanktionen zu schützen, die die USA nach ihrem einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen gegen den Iran verhängt haben und die auch ausländische Unternehmen treffen. Ziel ist es, den Handel mit dem Iran zumindest in Teilen aufrechtzuerhalten und damit die Wiener Atomvereinbarung von 2015, aus der sich die USA zurückgezogen haben, zu retten. In einer ersten Phase sollen über Instex nur humanitäre Güter in den Iran geliefert werden, später dann auch andere Produkte. Ursprünglich sollte Instex bereits im vergangenen Sommer die erste Transaktion abwickeln.

Instex war im Jänner 2019 nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden. Über die Zweckgesellschaft kann nun der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereit erklären. Instex fungiert also quasi als Schutzschirm für den Handel zwischen Europa und dem Iran. "Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird Instex mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln", hieß es in der vom deutschen Außenministerium verbreiteten Erklärung.

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten - USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland hatte sich der Iran 2015 verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass er keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben und der Handel vorangetrieben werden. Der Iran, aber auch europäische Unternehmen, hatten sich davon einen massiven Zuwachs des Warenaustauschs versprochen.

Im Mai 2018 zogen sich die USA aus dem Vertrag zurück und verhängten zusätzliche neue Sanktionen. Ein Jahr später begann auch der Iran, sich schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu entfernen. Das Atomabkommen war damit insgesamt ins Wanken geraten. Mit Instex versuchen die Europäer, es aufrecht zu erhalten.