ÖVP-SPÖ-NEOS gescheitert: Wie geht es jetzt weiter?
"Große" Koalition
Zur Erinnerung: Die FPÖ ging aus der Nationalratswahl Ende September als großer Gewinner hervor, mit ihr regieren wollte aber niemand. Die türkis-grüne Regierung verlor ihre Mehrheit, eine "große" Koalition aus ÖVP und SPÖ hätte zwar keine Stimmenmehrheit, aber eine sehr knappe Mandatsmehrheit im Nationalrat - der Grund, warum man die NEOS zu Verhandlungen einlud.
-
Mehr lesen: NEOS lassen Koalitionsgespräche platzen
Nun besteht die Möglichkeit, dass ÖVP und SPÖ alleine weiterverhandeln. Die große Koalition hätte es allerdings im Nationalrat mit einer Mehrheit von nur einer Stimme nicht leicht. Zudem gibt es offenbar weitgehende inhaltliche Differenzen: Die ÖVP gab am Freitag zugleich den "rückwärtsgewandten Kräften in der SPÖ" die Schuld am Aussteigen der NEOS.
Dreier-Koalition mit den Grünen
Eine breitere Mehrheit hätte eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen. Innerhalb der ÖVP hat diese Variante aber wohl keine großen Beliebtheitswerte, fühlte man sich doch vor allem von Umweltministerin Leonore Gewessler bei der Renaturierungsverordnung hintergangen. Es gab sogar türkise Stimmen, die eine Koalition mit Beteiligung Gewesslers ausschlossen - die Grünen werden auf die mögliche Nachfolgerin von Parteichef Werner Kogler aber kaum verzichten.
Optionen im Koalitionspoker
Koalition mit der FPÖ
Die FPÖ stellt nach ihrem Wahlsieg ohnehin den Kanzleranspruch und nimmt es Bundespräsident Alexander Van der Bellen übel, ihr nicht den Regierungsbildungsauftrag erteilt zu haben. Was die Blauen dabei vergessen: Niemand wollte mit der FPÖ koalieren.
In der ÖVP schlossen von Nehammer abwärts zahlreiche Parteigranden eine Regierung unter Herbert Kickl kategorisch aus. Sympathien für diese Variante gibt es noch seitens der Wirtschaft und Industrie. Nehammer müsste dafür aber wohl den Platz als Parteichef räumen - oder massiv an Glaubwürdigkeit einbüßen.
Neuwahlen
Werden nun gar keine neuen Koalitionsverhandlungen aufgenommen bzw. scheitern auch diese, dann sind auch Neuwahlen durchaus denkbar. Bei ÖVP und SPÖ will man dieses Szenario wohl aber eher verhindern - vor allem die ÖVP stürzte laut Umfragen seit der Nationalratswahl ab. Der Große Gewinner von diesem Szenario wäre demnach wieder die FPÖ.
Bis Neuwahlen abgehalten werden können, dürften Monate vergehen - die gesetzliche Frist beträgt 82 Tage. Denkbar wäre in der Zwischenzeit eine von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingesetzte Regierung.
- Mehr lesen: FPÖ auf Rekordniveau, ÖVP im Sinkflug
Meinl-Reisinger steigt aus Koalitionsverhandlungen aus
Zusammenfassung
- Die NEOS ließen am Freitag die Verhandlungen zu einer möglichen Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ platzen.
- Wie geht es jetzt weiter? Die möglichen Szenarien im Überblick:
- Denkbar sind eine große Koalition, eine Dreierkoalition mit den Grünen, eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP und Neuwahlen.
