Die Politik-Insider: Eskalation bei Corona-Demos: Welche Rolle spielt die FPÖ?
Die Proteste haben eine neue Eskalationsstufe erreicht: 20.000 Teilnehmer, 3.000 Anzeigen, 42 Festnahmen – zwei davon wegen des Verbotsgesetzes. Rechte teilnehmende Kreise bezeichnen die Demonstrationen als Erfolg. Sie demonstrierten wieder Seite an Seite mit der FPÖ und Bürgerinnen und Bürgern, die ihren Unmut über die Corona-Regeln ausdrückten.
Das ist die Bilanz der teils verbotenen Corona-Demonstrationen vom Wochenende. Für das Eskalieren der Demo machen sich ÖVP und FPÖ nun gegenseitig verantwortlich: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wirft der FPÖ vor, eine "Stimmung von Gewalt" aufbereitet zu haben, die ÖVP fordert den Rücktritt von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer kontert, die Polizeiführung habe die Eskalation bewusst herbeigeführt. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl holt heute noch einmal in einer Pressekonferenz gegen die Regierung und den Polizeieinsatz aus und verteidigt seinen umstrittenen Auftritt bei der Demo.
Hat die FPÖ, hat Kickl eine Grenze überschritten? Wie gut nützt die FPÖ die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen für sich und einen neuerlichen Aufwind? Wie konnte sich die Gewalt so zuspitzen? Welche Gefahr geht von den Demonstranten aus? Und wie hat die Polizei reagiert?
Darüber diskutieren am Dienstag, 9.3. bei Gundula Geiginger bei den Politik-Insidern Karl Mahrer, ÖVP-Sicherheitssprecher und ehemaliger Landespolizeikommandant Wien und Hannes Amesbauer, FPÖ-Sicherheitssprecher.
Die Politik-Insider, 21.30 Uhr, PULS 24
Zusammenfassung
- Bei den Corona-Demos am Wochenende kam es zu Eskalationen. Hat die FPÖ, hat Kickl eine Grenze überschritten? Wie konnte sich die Gewalt so zuspitzen? Wie hat die Polizei reagiert?