Demokratiebewegung in Myanmar ruft zu zivilem Ungehorsam auf

Das Militär hatte am 1. Februar 2021 geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi abgesetzt. Suu Kyi wurden in Gewahrsam genommen, der Kontakt zu ihrem Verteidigungsteam wird ihr seitdem verwehrt. Bei einer Anhörung per Videoschaltung habe die 75-Jährige den Richter am Montag erneut aufgefordert, persönlichen Zugang zu ihren Anwälten zu erhalten, sagte Khin Maung Zaw, der Hauptanwalt Suu Kyis.

Es sei das Grundrecht eines Angeklagten, einen Anwalt zu treffen und private Anweisungen zu erteilen, so die Anwälte. Obwohl ein solches Treffen schon zu Beginn des Verfahrens beantragt worden sei, habe das Gericht diesem immer noch nicht zugestimmt, hieß es.

Seit dem Putsch es fast täglich Proteste, gegen die die Sicherheitskräfte immer massiver vorgehen. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind bisher 751 Menschen dabei getötet worden.

Auch am Montag gingen Medienberichten zufolge wieder Hunderte auf die Straße, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Berichte über Gewalt gab es zunächst nicht. Den Demonstranten ging die Erklärung der ASEAN-Staaten nicht weit genug. Dort hieß es, es sei in fünf Punkten ein Konsens erreicht worden: Die Gewalt soll beendet, ein Dialog mit allen Seiten begonnen und internationale Hilfe angenommen werden.

Darüber hinaus soll ein ASEAN-Sonderbeauftragter den Dialog fördern und ins Land reisen dürfen. Politische Gefangene wurden nicht erwähnt. Der Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) zufolge sind 3.431 Menschen wegen ihres Widerstands gegen den Putsch in Haft. Auch Suu Kyi wurde festgesetzt. Sie wurde laut einem ihrer Anwälte bei einer Anhörung per Video zugeschaltet und forderte erneut, ihre Anwälte persönlich treffen zu dürfen. Sie wirke gesund, habe aber wohl abgenommen.