Doskozil bewirbt sich für SPÖ-Parteivorsitz - verlangt "Urabstimmung"

Doskozil schreib einen Brief, der PULS 24 vorliegt, an die Parteigremien, die am Mittwoch tagen. Daran schreibt der Burgenländer an Präsidium und Vorstand: "Ich habe mich (...) entschlossen, mich (...) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben." Doskozil verlangt zur Entscheidung eine Mitgliederbefragung. Wiens SP-Chef Michael Ludwig mahnte am Nachmittag zur Eile.

"War zu erwarten"

"Das war zu erwarten. Jetzt liegen die Karten am Tisch", heißt es aus der SPÖ-Bundesparteizentrale. Umso wichtiger seien die von der Parteivorsitzenden für morgen einberufenen Sitzungen, um all diese Fragen zu klären und zu besprechen: "Mehrheiten werden über die weitere Vorgehensweise entscheiden, so wie es in einer demokratischen Partei üblich ist."

Unklar ist vorerst, wie ein Mitgliederentscheid umgesetzt werden könnte, ist der doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien - im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag - zuständig sind. Eine Möglichkeit wäre freilich, die Mitglieder abstimmen zu lassen, ohne dass das Ergebnis bindend ist. Schließlich hatte Rendi-Wagner 2020 einmal selbst eine Art Vertrauensfrage an die Mitglieder gerichtet.

"Desaströses Bild"

"ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab", betonte Doskozil. "Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil", räumt er ein, "wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren". Es sei jedenfalls "hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen".

Doskozil will Mitgliederentscheid 

"lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren lnhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben", kündigt Doskozil an. Dazu werde er dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium einen "Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts" vorschlagen.

"Urabstimmung" statt Wahl auf Sonderparteitag

Doskozil will über seinen Vorsitz eine "Urabstimmung". Damit werde "die nötige Klarheit gegeben". Salzburg könne so ungestört die Wahlen schlagen. "Für eine Wahl auf einem überhastet 'organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung", schreibt er in seinem Brief. 

Weiter Landeshauptmann? 

Ob Doskozil als etwaiger Bundesparteivorsitzender noch Landeshauptmann im Burgenland bleiben würde, ließ er am Dienstag offen. Jetzt gehe es um den Parteivorsitz, hieß es zur APA. Betont wurde wie im Schreiben, dass Doskozil nur bei einem Mitgliederentscheid, nicht aber bei einem Sonderparteitag antreten würde.

Ludwig will rasche Klärung

"Ihr könnt euch vorstellen, dass ich zu den laufenden Ereignissen kurz Stellung nehmen möchte", begann Ludwig am späten Nachmittag sein kurzes Statement im Rahmen der Wiener SPÖ-Klubtagung im burgenländischen Frauenkirchen. Er äußerte die Befürchtung, dass aufgrund der personellen Diskussionen die Ergebnisse der Klubtagung nicht den Stellenwert erhalten werden, die sie verdienen.

In Sachen Parteivorsitz drängt er auf eine rasche Klärung. "Ich würde meinen, es wird gut sein, sehr schnell eine Entscheidung herbeizuführen." Denn man agiere nicht im luftleeren Raum, sondern stehe im politischen Wettbewerb. Er sprach sich nicht direkt gegen oder für eine Mitgliederbefragung aus - sondern verwies auf die morgigen Parteigremien. Eine ausdrückliche Unterstützung für die Parteichefin oder ihren Herausforderer gab es zumindest in dieser kurzen Rede ebenfalls nicht.

Fußi: "Unglaublich starkes Signal"

Dass Hans-Peter Doskozil sich um den SPÖ-Parteivorsitz bewerben will, komme "für viele überraschend", meint der Kommunikations- und Politikberater Rudi Fußi. Das sei jedoch "ein unglaublich starkes Signal" – dass er eine Mitgliederentscheidung verlange sei ein "ziemlich genialer Move", so Fußi.

"Demütiger" Auftritt?

Es gebe SPÖ-Mitglieder, die den burgenländischen Landeshauptmann zwar schätzen würden, jedoch "nicht besonders davon angetan waren, mit welchem Ton" er gegenüber SPÖ-Chefin Rendi-Wagner aufgetreten sei, meint "Profil"-Journalistin Iris Bonavida im PULS 24 Interview. Doskozil würde versuchen diese Menschen zu überzeugen, indem er in seinem Brief "demütig auftritt". Er versuche auch die Personen anzusprechen, die "er in den vergangenen Monaten und Jahren abgeschreckt hat", so Bonavida.