China: Xi fordert in Neujahrsrede tiefer gehende Reformen

Zu Taiwan sagte er in der chinesischen Originalfassung: "Die Wiedervereinigung des Mutterlandes ist historisch unvermeidlich." Die von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte amtliche englischen Übersetzung lautete: "China wird sicher wiedervereinigt werden."

Militärische Drohungen gegen die Insel fanden sich in Xis Rede nicht. Das demokratisch regierte und mit den USA verbündete Taiwan gilt völkerrechtlich als Teil Chinas. Peking hat den Einsatz von Gewalt zur Wiedervereinigung nicht ausgeschlossen. Am 13. Jänner finden in Taiwan Präsidentschaftswahlen statt.

Xi sieht die Wirtschaft seines Landes trotz einer Reihe von Krisen weltweit gestärkt. China habe dem Sturm getrotzt und sei dadurch "widerstandsfähiger und dynamischer" geworden, sagte er in der Neujahrsansprache.

An der Spitze der zweitgrößten Wirtschaft der Welt hat Xi ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die Wirtschaft nach der vorherigen, strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land. Nach offiziellen Zahlen vom Sonntag ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück. Nach Ansicht von Experten wird es für China womöglich schwer, das selbst gesteckte Ziel von fünf Prozent Wachstum jährlich zu erreichen.

Chinas Staatschef lobte am Sonntag erneut die guten Beziehungen zu Russland und dessen Präsident Wladimir Putin. Wie der Sender CCTV meldete, sagte er, die Beziehungen zu Moskau seien "stärker geworden".

"Angesichts beispielloser Veränderungen seit einem Jahrhundert und einer turbulenten regionalen und internationalen Lage, haben die chinesisch-russischen Beziehungen eine gesunde und stabile Entwicklung beibehalten und sich stetig in die richtige Richtung entwickelt", sagte Xi demnach in seinen Neujahrswünschen an Putin. Unter ihrer "gemeinsamen Führung" sei das Vertrauen zwischen beiden Seiten gestärkt, strategische Koordination sei enger geworden und die Kooperation habe "neue Ergebnisse" gebracht.