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China reichte WTO-Beschwerde gegen US-Zölle ein

China hat wie angekündigt mit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf auf die neuen US-Zölle reagiert. In der Diplomatensprache der Organisation heißt das: "China hat Konsultationen über Streitigkeiten mit den Vereinigten Staaten beantragt." US-Präsident Donald Trump hat Zölle im Umfang von zehn Prozent auf alle chinesischen Produkte eingeführt. Er begründete dies unter anderem mit "Diebstahl geistigen Eigentums" und "erzwungenem Technologietransfer".

Auf solche WTO-Konsultationen folgt in aller Regel innerhalb weniger Wochen ein Verfahren vor dem Streitschlichtungsausschuss. Experten prüfen, ob die Erhöhung der Zölle WTO-konform sind. Dieses Verfahren dauert mehrere Monate. Befinden die Streitschlichter zugunsten Chinas, kann Peking nach den WTO-Regeln selbst Zölle in dem Umfang erheben, in dem es Schaden durch die US-Zölle erlitten hat.

Dem hat China aber eigentlich schon vorweggegriffen. Die Regierung verhängte als Reaktion auf den US-Beschluss unter anderem Zusatzzölle in Höhe von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas und von zehn Prozent auf Öl, landwirtschaftliche Maschinen und bestimmte andere Fahrzeuge aus den USA.

Zusammenfassung
  • China hat bei der WTO in Genf eine Beschwerde gegen die neuen US-Zölle eingereicht, die von US-Präsident Donald Trump mit zehn Prozent auf alle chinesischen Produkte verhängt wurden.
  • Als Reaktion auf die US-Zölle hat China bereits Zusatzzölle von 15 Prozent auf Kohle und verflüssigtes Erdgas sowie zehn Prozent auf Öl und landwirtschaftliche Maschinen aus den USA eingeführt.
  • Das Verfahren vor dem WTO-Streitschlichtungsausschuss wird mehrere Monate dauern, wobei China bei einem positiven Urteil selbst Zölle in gleichem Umfang erheben könnte.