Zuckerl-Koalition 2.0
SPÖ soll Justizressort bekommen, Außenministerium geht an NEOS
Nachdem der Versuch einer Zuckerl-Koalition Anfang Jänner noch krachend scheiterte, gibt es nach dem Aus der Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ nun einen neuen Anlauf. Diesmal scheinen die Zeichen auf Einigung zu stehen. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte nach einem Treffen mit den Parteispitzen am gestrigen Samstag: "Jetzt ist wirklich etwas weiter gegangen."
Die Verteilung der Ministerien einer neuen Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS soll bereits grob stehen, wie zunächst der "Standard" unter Berufung auf mehrere Quellen aus mehreren Parteien berichtete.
Demnach soll die SPÖ das Justizministerium bekommen, den NEOS dürfte das Außenministerium zufallen. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger soll Außenministerin werden.
Die Pinken dürften zudem das Bildungsministerium bekommen, für den entsprechenden Ministerposten wird der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr gehandelt. Außerdem soll es einen pinken Staatssekretär geben, als heißester Kandidat dafür gilt Sepp Schellhorn.
Die ÖVP könnte derweil neben dem Kanzleramt auch das Innenministerium und das Verteidigungsministerium bekommen. "Das Justizministerium als drittes Sicherheitsressort musste somit logischerweise an eine andere Partei gehen", zitiert der "Standard" einen Verhandler.
Mehrere Namen kursieren
Zuletzt hatten viele damit gerechnet, dass das Justizministerium an die NEOS fallen könnte. Nun ist die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar als Justizministerin in der Ziehung. Genannt wurde außerdem die Tiroler Nationalratsabgeordnete und Juristin Selma Yildirim.
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Sollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine:n unabhängige Justizminister:in bestehen, dürfte der SPÖ zumindest das Nominierungsrecht sicher sein. In diesem Fall könnten der jetzige Richter Oliver Scheiber den Ministerposten bekommen. Er war einst Kabinettschef der SPÖ-Justizministerin Maria Berger.
Die SPÖ dürfte dem Vernehmen nach auch das Finanzministerium übernehmen. Als mögliche Kandidaten dafür gelten die Managerin Silvia Angelo sowie der frühere ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.
Video: Das sagen Stocker, Babler und Meinl-Reisinger zur Koalition
Stocker wird Kanzler
Bei den ÖVP-Ministern könnte es Kontinuität geben, wenn Gerhard Karner (Inneres), Klaudia Tanner (Verteidigung) und Norbert Totschnig (Landwirtschaft) ihre Ressorts behalten.
Als Kanzler gesetzt ist laut ÖVP Parteichef Christian Stocker. Als Wirtschaftsminister wird Wolfgang Hattmannsdorfer gehandelt, medial genannt wird aber immer wieder auch die steirische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl. Gute Chancen auf ein Ministeramt werden auch der bisherigen Staatssekretärin Claudia Plakolm zugerechnet.
NEOS-Mitglieder müssen zustimmen
Bis Mitte der Woche soll das Koalitionsabkommen stehen. Am Montag, den 3. März, könnte dann die Angelobung der neuen Ministerriege stattfinden - vorausgesetzt, dass die NEOS-Mitglieder am Vortag ihre Zustimmung geben.
Die pinke Mitgliederversammlung findet wohl am kommenden Sonntag in der Ballonhalle im Arsenal in Wien statt, für eine Koalitionsvereinbarung braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit.
Der genaue Zeitplan der Zuckerl-Koalition 2.0 könnte am morgigen Montag bekannt gegeben werden. Ziel ist es, Mitte der Woche das gemeinsame Regierungsprogramm zu präsentieren.
Zusammenfassung
- Nachdem der Versuch einer Zucker-Koalition Anfang Jänner noch krachend scheiterte, gibt es nach dem Aus der Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ nun einen neuen Anlauf.
- Diesmal scheinen die Zeichen auf Einigung zu stehen.
- Die Verteilung der Ministerien einer neuen Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS soll bereits grob stehen, wie der "Standard" nun unter Berufung auf mehrere Quellen aus mehreren Parteien berichtet.
