Treffen zwischen Van der Bellen und Kickl
Um exakt 10.57 Uhr traten der FPÖ-Chef und der Bundespräsident durch die berüchtigte Tapetentür in der Hofburg.
Außer einem kurzen "Grüß Gott" des FPÖ-Chefs gab es vor Beginn keine Äußerungen von ihm. Im Gegensatz zum Treffen im Oktober gab es von Kickl diesmal kein Geschenk für Van der Bellen. Damals überreichte er ihm eine Kristall-Eule.
Um 12.06 Uhr war das Gespräch dann wieder vorbei. Ohne Statement und sichtlich guter Laune verließ Kickl dann nach etwas über einer Stunde wieder die Hofburg.
In einer schwarzen Limousine fuhr er dann vor den Augen hunderter Demonstranten wieder weg, begleitet von "Nazis raus"-Rufen.
Video: Kickl verlässt unter "Nazis raus"-Rufen die Hofburg
Regierungsbildungsauftrag für Herbert Kickl
Im Anschluss an das Treffen trat Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor die Presse. "Herr Kickl traut sich zu, im Rahmen von Regierungsverhandlungen tragfähige Lösungen zu finden", dazu sei er auch bereit. Deshalb hat er dem FPÖ-Chef den Auftrag zur Bildung einer Regierung gegeben.
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Aus der FPÖ hat es zunächst geheißen, dass man sich erst am Dienstag umfassender zu äußern gedenke. Ob es dabei bleibt, war laut den Freiheitlichen am Montag aber wieder offen.
Polit-Chaos
Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Er wollte Österreich "leere Kilometer ersparen" und habe Kickl nicht mit einer Regierungsbildung beauftragt, weil die ÖVP und die SPÖ eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen hatten.
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Am Sonntag meinte er aber, dass sich "die Situation verändert" habe. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) bleibt zwar vorerst im Amt, hat aber den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt.
Außerdem sei Van der Bellen berichtet worden, dass "die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden sind", so Van der Bellen.
Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef am Ruder. Er hat bereits betont, ein allfälliges Angebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen zu wollen.
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Video: Van der Bellen zum Scheitern der Koalitionsgespräche
Zusammenfassung
- Nach dem Scheitern der bisherigen Verhandlungen zu einer Regierungsbildung hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag mit FPÖ-Chef Herbert Kickl getroffen.
- Nach etwas mehr als einer Stunde war das Gespräch wieder beendet.
- Im Anschluss erklärte der Bundespräsident, wie es weitergeht.
- FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten.
