Van der Bellen trifft Kickl am Montag
Die ÖVP hat die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen, Karl Nehammer zieht sich als Kanzler und ÖVP-Chef zurück. Sein Nachfolger wird - zumindest übergangsweise - der aktuelle Generalsekretär Christian Stocker.
In den Mittagsstunden war Nehammer bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei. Danach meldete sich der Bundespräsident erstmals zu Wort. Er werde FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag in die Hofburg bitten, gab er bekannt. Offen ließ er, ob er nun den Blauen einen Regierungsbildungsauftrag geben wird.
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Nehammer habe ihm versichert, es werde einen "Übergang in aller Ruhe und geordnet" geben, so Van der Bellen. Das heißt: Nehammer bleibt vorerst Kanzler und leitet die Verwaltung, bis der Bundespräsident in den kommenden Wochen einen Übergangskanzler ernennt. Van der Bellen bedankte sich bei Nehammer für dessen Einsatz für die Republik.
"Es war nicht mein Wunsch"
Der Bundespräsident zeigte sich überrascht vom Scheitern der Koalitionsgespräche - man habe ihm auch nach dem Ausscheiden der NEOS versichert, dass es die Möglichkeit auf eine Einigung gebe. "Es war nicht mein Wunsch", so Van der Bellen zum Scheitern der Verhandlungen.
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Er wollte Österreich "leere Kilometer ersparen" und habe Kickl nicht mit einer Regierungsbildung beauftragt, weil die ÖVP und die SPÖ eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen hatten.
Kickl eingeladen
Nun gebe es aber eine neue Ausgangssituation: Die Stimmen in der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschlossen, seien "deutlich leiser" geworden. "Möglicherweise" tue sich nun ein neuer Weg auf, so der Präsident. Er habe den FPÖ-Chef schon angerufen und ihn für Montag um 11 Uhr in die Hofburg zu einem Gespräch eingeladen. Fragen dazu beantwortete Van der Bellen am Sonntag nicht.
Er werde aber auch in Zukunft "nach bestem Wissen und Gewissen" darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer Demokratie - er nannte den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung, freie, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft - weiter hochgehalten würden, betonte er.
Analyse: Stocker wird interimistischer ÖVP-Chef
Zusammenfassung
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag in der Hofburg treffen.
- Nehammer bleibt vorerst Kanzler und leitet die Verwaltung, bis der Bundespräsident in den kommenden Wochen einen Übergangskanzler ernennt.
- Der Bundespräsident zeigte sich überrascht vom Scheitern der Koalitionsgespräche - man habe ihm auch nach dem Ausscheiden der NEOS versichert, dass es die Möglichkeit auf eine Einigung gebe.
- Er wollte Österreich "leere Kilometer ersparen" und habe Kickl nicht mit einer Regierungsbildung beauftragt, weil die ÖVP und die SPÖ eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen hatten.
- Nun gebe es aber eine neue Ausgangssituation: Die Stimmen in der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschlossen, seien "deutlich leiser" geworden.
- "Möglicherweise" tue sich nun ein neuer Weg auf, so der Präsident. Er habe den FPÖ-Chef schon angerufen und ihn für Montag in die Hofburg zu einem Gespräch eingeladen.
