Bundesheer wird aufgerüstet
Türkis-Rot-Pink bekennt sich zu Sky Shield
In den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP galt Sky Shield noch als Knackpunkt, mit der türkis-rot-pinken Regierung hält Österreich hingegen an seinem Engagement beim Europäischen Luftabwehrschirm fest. Der Beitrag an der Initiative soll "konsequent" fortgesetzt werden.
Dafür sollen Lenkwaffensysteme mittlerer und großer Reichweite gekauft werden. Auch die Beschaffung von Langstrecken-Luftabwehrraketensystemen wird in den Aufbauplan aufgenommen.
Bundesheer bekommt neue Jets
Angestrebt wird auch eine "Grundsatzentscheidung" in Sachen Eurofighter-Nachfolge. Das Nutzungsende für die Abfangjäger ist für 2035 festgeschrieben, der Zulauf erster Nachfolgeflugzeuge wird für 2033 angestrebt. Für die Luftraumüberwachung wollen Türkis-Rot-Pink zudem einen "leistungsfähiger" Nachfolger für die in den Ruhestand geschickten Saab-105-Trainingsjets beschaffen.
Wie bereits beim Kauf der "Embraer C-390" soll dafür eine "kooperative Beschaffung, Training, Ausbildung und Wartung mit europäischen Partnern" geprüft werden. Für kritisches Personal wie Fluglotsen sollen Sonderverträge eingeführt werden.
Verteidigungsbudget wird erhöht
Insgesamt will die neue Regierung den unter Verteidigungsminister Klaudia Tanner (ÖVP) auf den Weg gebrachte Aufbauplan des Bundesheeres "Unser Heer 2032+" fortsetzen und laufend evaluieren. Zur langfristigen Absicherung wird mit einer Novelle des Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetzes das budgetäre Ziel auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben.
Um auf unerwartete Bedrohungen rasch reagieren zu können, soll zudem aus präsenten Einheiten sowie aus Teilen der Reaktionsmiliz eine neue Bereitschaftstruppe zur bundesweiten Erstreaktion mit strukturierten Kräften gegründet werden.
- Mehr lesen: Was unter Türkis-Rot-Pink teurer wird
Auch sollen "entsprechende legistische Schritte" gesetzt werden, um bessere Rahmenbedingungen für die Rüstungs- und Sicherheitsindustrie zu ermöglichen. Das betrifft insbesondere Produzenten von Schlüsseltechnologien, wie etwa Mikrochips, Life Science, Cyber Security, Defence Tech oder Climate Tech.
Sold für Grundwehrdiener steigt
Weiter attraktivieren will die türkis-rot-pinke Koalition den Soldatenberuf ebenso wie den Grundwehrdienst. Neben einer noch nicht festgelegten Erhöhung des Soldes soll ein Grundwehrdienstbeauftragter eingesetzt werden. Die Tauglichkeitskriterien werden weiter evaluiert und angepasst sowie Informationskampagnen ausgebaut.
- Mehr lesen: Bundestrojaner soll kommen
Zudem soll es eine Personaloffensive geben, das Dienst- und Besoldungsrecht novelliert und das Arbeitsumfeld der Soldaten verbessert werden.
Die Bestrebungen zur Erhöhung des Frauenanteils sollen fortgesetzt werden, unter anderem soll dafür die Stabsstelle strategische Gleichstellung und Diversity gestärkt werden. Um die Miliz zu stärken, will die Regierung unter anderem pensionsrechtliche und besoldungsrechtliche Nachteile beseitigen und den Versicherungsschutz verbessern.
Regierung bekennt sich zur Neutralität
"Österreich bekennt sich klar zur Neutralität im Einklang mit der Verfassung und setzt sich für multilaterales Engagement in der UNO und der OSZE ein", heißt es in dem Regierungsprogramm. Unterstützt wird zudem eine starke gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Dafür werde man weiter "aktiv" an der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) mitwirken.
Kollaborative Beschaffungen im Rahmen der EU sollen verstärkt genutzt werden. Neben der Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland soll es auch ein verstärktes Engagement im Bereich der bi- und multilateralen militärischen Beratung und Unterstützung geben.
Zusammenfassung
- Die türkis-rot-pinke Koalition bekennt sich in ihrem Regierungsprogramm dazu, das Engagement beim Europäischen Luftabwehrschirm Sky Shield "konsequent" fortzusetzen.
- Zur langfristigen Absicherung soll zudem das Verteidigungsbudget bis 2032 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes angehoben werden.
- Unter anderem sollen Nachfolger für die Eurofighter gefunden und der Sold für Grundwehrdiener erhöht werden.
