Bundesheer-Reformpläne Thema bei Tanner-Besuch in Spielfeld

Die Bundesheer-Reformpläne waren Donnerstagnachmittag auch Thema beim Besuch von Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) bei der am steirisch-slowenischen Grenzübergang eingesetzten Miliz. Zum Erhalt von Kasernen bzw. Einheiten wollte sich Tanner nicht festlegen. Auch in der Nachfolge-Frage für Eurofighter/Saab 105 verwies Tanner auf die für Ende Juni/Anfang Juli angekündigte Entscheidung.

Tanner absolvierte den Besuch bei den Milizsoldaten des Jägerbataillons Steiermark am Grenzübergang Spielfeld in Begleitung des steirischen Landeshauptmannes Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Auf die Turbulenzen rund um die Reformpläne angesprochen sagte Tanner u.a., sie sei sehr froh, dass auch Schützenhöfer am Grenzübergang den Faktor der militärischen Landesverteidigung als Aufgabe des Bundesheeres angesprochen habe. Sie könne in diesem Zusammenhang ankündigen, dass weitere gepanzerte Mannschaftstransporter "Pandur" angeschafft würden, gesamt 30 Stück. Wo diese stationiert werden, werde noch entschieden. Das Kompentenzzentrum dazu befinde sich ja im nahen Straß in der Erzherzog Johann-Kaserne.

Schützenhöfer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Ansprache an die Milizsoldaten die Ereignisse von 2015 mit den Flüchtlingen in Erinnerung gerufen, als "die Republik für einige Stunden die Kontrolle verloren hat" über ihre Grenzen. Das Bundesheer sei unerlässlich, betonte der Landeshauptmann. Österreich und Europa hätten alles zu unternehmen, um die Grenzen zu schützen. "Angesichts irritierender Meldungen der vergangenen Tage hoffen wir, dass die militärische Landesverteidigung die Hauptaufgabe des Bundesheeres bleibt", so Schützenhöfer bei regnerischem Wetter in Spielfeld.

Auf mögliche Kasernenschließungen oder die Auflösung von Einheiten angesprochen, sagte Tanner, sie wolle eine Stärkung der Militärkommanden. Die militärische Landesverteidigung stehe an erster Stelle der Aufgaben des Heeres: "Das steht ja außer Zweifel." Kasernen seien auch wirtschaftlichen Zentren von Regionen.

Auf die Frage, ob denn bei einer Reduktion von schweren Waffen - wie etwa den im oststeirischen Feldbach, in Mistelbach (NÖ) bzw. Horn und Allentsteig (alle NÖ) stationierten Panzerhaubitzen M-109 der drei Aufklärungs-Artilleriebataillone - diese Standorte erhalten werden könnten, sagte Tanner: "Das kann man nicht vorwegnehmen." Allerdings wurde von ihrem Kabinett darauf hingewiesen, dass für die Kaserne im oststeirischen Feldbach ab Herbst 2020 ein Bauvorhaben für ein Mannschaftsgebäude für eine Kompanie um rund sieben Millionen Euro vorgesehen sei.

Hinsichtlich Hubschrauberpaket sprach die Ministerin vom obersteirischen Aigen im Ennstal als einem der wichtigsten Standorte. Bezüglich Eurofighter bzw. der Nachfolge der Saab 105 Ö verwies Tanner einerseits auf das Regierungsprogramm und andererseits auf Ende Juni/Anfang Juli. Dann werde eine Entscheidung kundgetan.

Seitens der FPÖ stießen Tanners Vorhaben nicht gerade auf Gegenliebe: FPÖ-Chef Norbert Hofer forderte am Donnerstag Tanner zum "Abrüsten" in eigener Sache, sprich zum Rücktritt auf. Verschiedene steirische FPÖ-Politiker hatten in den vergangenen Tagen ihre Besorgnis über den Erhalt steirischer Kasernen geäußert. Der Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft, Othmar Wohlkönig, sagte hingegen in einer Stellungnahme: "Mit jedem Kabinett kam eine neue Struktur, es ist die Frage, wie lange System und Personal das aushalten. Genug ist genug."