Biden: Putin kann nicht an der Macht bleiben

Darin versicherte er das bedrängte Land der Unterstützung des Westens, bekräftigte die Verteidigung des NATO-Territoriums als "heilige Verpflichtung", stellte die Welt aber zugleich auf einen langen Kampf gegen die Autokratien ein.

Biden hatte in den vergangenen Tagen mehrmals scharf über den Kreml-Chef geurteilt. Nachdem er ihn einen "Kriegsverbrecher" und "mörderischen Diktator" genannt hatte, bezeichnete er ihn erst wenige Stunden vor seiner als historisch angekündigten Rede in Warschau als "Schlächter".

Seit mehr als einem Monat führt Russland einen erbitterten Angriffskrieg gegen die Ukraine. Durch Luftangriffe, Artillerie- und Raketenbeschuss wurden mehrere ukrainische Städte bereits in weiten Teilen zerstört. Zehntausende Soldaten und Zivilisten wurden getötet.

"Heilige Verpflichtung" gegenüber NATO-Bündnispartnern

US-Präsident Joe Biden hat Polen hat den Menschen in der Ukraine die Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. "Wir halten zu Euch", sagte Biden am Samstag in Warschau zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs in Polen. Russland versuche, die Demokratie im eigenen Land zu zermalmen und gefährde auch die Nachbarländer. Nur "rasche und disziplinierende" Kosten werden Russland zur Änderung seines Kurses bringen.

Biden betonte, dass es für den brutalen russischen Angriffskrieg in der Ukraine keine Rechtfertigung gebe. Zuvor hatte er sich in Warschau auch mit ukrainischen Flüchtlingen und zwei Ministern der Regierung in Kiew getroffen. In seiner Rede bekräftigte er auch die "heilige Verpflichtung" aus dem NATO-Bündnisvertrag, "jeden Zentimeter" des Territoriums der Allianz zu verteidigen. Dies hatte Biden zuvor bereits bei einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda betont.

Möglicher Strategiewechsel?

Biden äußerte sich in Warschau zurückhaltend über jüngste Annahmen, Russland könne im Ukraine-Krieg einen Strategiewechsel eingeschlagen haben. Er sei sich dessen nicht sicher. Die Regierung in Moskau hatte zuletzt erklärt, sich nun auf eine "Befreiung" der ostukrainischen Region Donbass zu konzentrieren.

Das war von westlichen Beobachtern als Kurswechsel gedeutet worden. Seit dem Einmarsch vor gut vier Wochen hatte die russische Armee zwar im Süden und Osten der Ukraine Geländegewinne erzielt. Im Norden hingegen stockt der Vormarsch auf die Hauptstadt Kiew. Westliche Militäranalysten sagten, eine Neupositionierung könne es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ermöglichen, einen gesichtswahrenden Sieg auszurufen.

Polen-Besuch im Zeichen des Ukraine-Kriegs

Biden war am Freitag ins südostpolnische Rzeszow gereist und hatte dort stationierte US-Truppen besucht. Die Stadt liegt nur rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Biden hatte bei seiner Visite auch betont, dass er sich gern noch einen besseren Eindruck von der Lage verschafft hätte. Sicherheitsbedenken würden ihm aber nicht erlauben, zum Beispiel die Ukraine selbst zu besuchen. Gemeinsam mit Präsident Duda informierte er sich in Rzeszow auch über die Arbeit von Hilfsorganisationen, die sich um Flüchtlinge kümmern. Knapp 2,24 Millionen Menschen aus der Ukraine sind bisher nach Polen eingereist, ein Großteil ist dort geblieben.