Meinl-Reisinger: Holzleitners Fehlen bei Selenskyj-Rede ist "kleingeistig"
Das Fehlen vieler SPÖ-Abgeordneter während der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Nationalrat Ende März sorgte für heftige Kritik. Auch der Sitz von Eva Maria Holzleitner, seit Dienstag neue stellvertretende Klubchefin, war leer. Im Gespräch mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn erklärt sie warum, stieß dabei auf wenig Verständnis bei NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger.
Fernbleiben "nicht unabsichtlich"
Ihr Fernbleiben bei Selenskyjs Rede sei "nicht unabsichtlich passiert". Die Rede habe außerhalb der Tagesordnung, vor der offiziellen Nationalratssitzung, stattgefunden. "Wir hätten aber direkt am Beginn der Tagesordnung der genau an diesem Tag stattfindenden Nationalratssitzung Punkte des außenpolitischen Ausschusses auf der Tagesordnung" gehabt, meint Holzleitner. Wenn man die Rede des ukrainischen Präsidenten "wirklich im Parlament hätte einbetten wollen, dann hätte es hier auch ein Konzept gebraucht", kritisiert sie.
Es habe in der Präsidiale "keine Zusammenarbeit gegeben". Bei Milborn betont die stellvertretende SPÖ-Chefin trotzdem ihre Solidarität mit der Ukraine. Gerade ihr als Frauensprecherin könnten die "sukzessiven Kriegsverbrechen nicht egal sein".
"Nicht so kleingeistig sein"
"Aber dann müssen Sie sich der historischen Dimension dieser Rede bewusst sein und nicht so kleingeistig sein", kontert darauf NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Laut ihr müsse Holzleitner damit leben, "welches Zeichen" sie mit dem Fernbleiben gesetzt hat.
Außenpolitik-Journalist Raimund Löw bezeichnet den Vorfall als "Schatten, der über der SPÖ, auch über dem Neuanfang" liegt. Holzleitner unterschätze laut ihm die "symbolische Bedeutung" dessen, dass "die Hälfte ihrer Abgeordneten nicht da war".
Zusammenfassung
- Die Fehlen vieler SPÖ-Abgeordneter während der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Nationalrat Ende März sorgte für heftige Kritik.
- Auch der Sitz der stellvertretenden SPÖ-Klubchefin Eva Maria Holzleitner war leer. Sie erklärte es mit einem anderen Tagesordnungspunkt, die Termine hätten sich überschnitten.
- NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger findet das "kleingeistig".